Stillstand am Neumarkt verhindern

14.04.11 –

Enttäuscht zeigen sich die GRÜNEN über den Verlauf der Diskussion über die Zukunft des Neumarktes. "Die CDU ist auf dem besten Wege, den von ihr maßgeblich zu vertretenden Stillstand bei der Neumarktentwicklung zu zementieren. Hier wird eine echte Chance vertan. Endlich gab es einen qualifizierten Investor und ein konkretes Projekt für das "Sorgenkind" am Neumarkt, da ziehen die Ratskollegen von der CDU kleinmütig den Schwanz ein und blockieren frühzeitig mögliche Entwicklungsperspektiven", bedauern der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der stadtentwicklungspolitische Sprecher, Jens Meier, die aktuelle Entwicklung.

Entscheidungen wie die zum Neumarkt seien schwierig und sinnvollerweise von möglichst großen Mehrheiten zu tragen. Insofern sei der Versuch, eine interfraktionelle Einigung zu erzielen zweckmäßig. "Natürlich sehen wir GRÜNE die vom Bergmann-Projekt veranschlagten 22.000 qm Einkaufscenter und die gewünschte Anzahl der Stellplätze sehr kritisch. Aber darüber hätte verhandelt werden müssen. Über den politisch zu entscheidenden Bebauungsplan kann man Größe, Sortiment und Parkverkehre gezielt steuern", erklärt Jens Meier.

Dass sich die CDU nicht auf die Feinsteuerung des Vorhabens einlassen wollte, ist für die GRÜNEN ein Hinweis auf mangelnde politische Gestaltungskraft. "Seit dem Bürgergutachten von 2000 blockiert die CDU die Entwicklung am Neumarkt. 2004 haben sie noch einmal Millionen von Euro in den schon toten Neumarkttunnel versenkt. Jetzt tut die CDU so, als hätte sie eine eigene Vorstellung von Stadtentwicklung. Dabei hat sie einfach die Begrenzung auf 12.000 qm Verkaufsfläche, die vom Einzelhandelsverband in den Raum gestellt wird, übernommen und ihr genehme Teile der unfertigen Vorstellungen des Verkehrsplaners abgeschrieben. Herr Dr. e.h. Brickwedde sollte mit Plagiaten vorsichtiger sein", stellt Michael Hagedorn dazu fest.

Für die weitere Entwicklung sei es zwingend erforderlich, dass die Südstadt vernünftig an die City angeschlossen werden kann. "Dazu brauchen wir eine nachhaltige Verringerung der Barrierewirkung des Neuen Grabens und eine qualitativ hochwertige städtebauliche Entwicklung auf der Südseite des Neumarktes. Wer diese bewusst unterläuft gefährdet die Einkaufsstadt Osnabrück und betreibt simple Klientelpolitik für die vorhandenen Strukturen nördlich des Neumarktes", so die beiden GRÜNEN abschließend.

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Arbeit, Wirtschaft | Innenstadt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung

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