EU-Fördermittel für Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 23.04.2024

16.04.24 –

Sachverhalt:

Die Europäische Union spielt eine wichtige Rolle für das Leben der Menschen, auch bei uns vor Ort in Osnabrück. Durch politische Entscheidungen, gesellschaftlich und kulturell, aber auch durch eine große Vielfalt von Förderprogrammen, mit denen beispielsweise Einrichtungen und Projekte in unserer Stadt finanziell unterstützt werden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Welche Initiativen, Projekte und Einrichtungen in Osnabrück haben in der laufenden Periode (2019-2024) in welcher Höhe EU-Fördermittel erhalten?

In ihrer Mitteilungsvorlage vom 23.04.2024 antwortete die Verwaltung wie folgt:

Das Land Niedersachsen informiert die Öffentlichkeit regelmäßig über die einzelnen Förderprojekte, die von EFRE- und ESF-Fördermittel in den jeweiligen Jahren profitiert haben. Die Übersichten aus der Förderperiode 2014 bis 2020 sind vom 30.09.2023 datiert und die Übersichten aus der Förderperiode 2021 bis 2027 stehen vom 31.05.2023 auf folgender Website zur Verfügung: https://www.europa-fuer-niedersachsen.niedersachsen.de/startseite/regionen_und_foerderung/efre_und_esf/liste-der-vorhaben-152610.html

Für die Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt wurden die Listen des Landes Niedersachsen zur besseren Einsicht für die Förderung EFRE und ESF+ für beide Förderperioden nach Firmen aus Osnabrück und aus dem Landkreis Osnabrück gefiltert (siehe Anhang). Die Kommunen aus dem Landkreis sind nicht mit gefiltert worden.

Die Stadt Osnabrück hat in den vergangenen Jahren auch EU-Fördermittel generiert. U.a. sind hier folgende Förderprojekte beispielhaft zu nennen:

• Dauerausstellung „Dem Leben auf der Spur im Naturpark TERRA.vita“, Museum am Schölerberg
• Interreg V Projekt „Geoparc Cooperation“, Museum am Schölerberg
• „Kultur- und Landschaftspark Piesberg – Feldbahntrasse Nord“, Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
• „Collaborative Arts Partnership Programme“, Kunsthalle Osnabrück
• „Erreichbarkeit aus der Luft“, Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
• „WiFi4EU“, Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
• „Sozialdienstleister-Einsatzgesetz“, Volkshochschule Osnabrück

EU-Fördermittel werden häufig an den Bund oder das Land Niedersachsen ausgegeben und weitergereicht, um damit deren Förderprogramme zu finanzieren bzw. die Mittel über den Bund oder das Land auszuschütten und abzuwickeln. Daher kommt es in vielen Fällen vor, dass die Stadt Osnabrück Fördermittel bei der NBank oder beim Bund beantragt, in denen durchaus „EU-Fördermittel“ stecken, was aber nicht immer gekennzeichnet wird oder erkennbar ist. Ein Beispiel ist hierfür das Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“, bei welchem die Stadt Osnabrück 14 Förderprojekte über die NBank bewilligt bekommen hat. Hier handelt es sich komplett um EU-Fördermittel, das sogenannte „EU-React-Programm“.

In der „Datenbank Fördermanagement Osnabrück“ wird der Fördermittelgeber aufgeführt und deshalb sind EU-Fördermittel nicht direkt sofort abrufbar bzw. nur nach den Kategorien EU, BUND oder LAND filterbar. Es wird daran gearbeitet, zukünftig die Förderprojekte nach EU/BUND oder EU/LAND zu filtern, um eine weitere Transparenz zu schaffen.