15.01.18 –

Die ungerechte Landes-Finanzierung der Theater in Niedersachsen bleibt umstritten. In einer ersten Reaktion auf ein von der Stadt Osnabrück vorgelegtes Rechtsgutachten teilt der niedersächsische Kulturminister Björn Thümler (CDU) mit, dass man dem Gutachten nicht folgt. Einen Rechtsanspruch auf Änderung der Theaterförderung gebe es nicht. Aus Sicht der GRÜNEN ist dies eine große Enttäuschung für die Stadt Osnabrück. „In erster Linie ist das eine harte Abfuhr für den Oberbürgermeister, der das Gutachten in Auftrag gegeben und große Hoffnungen auf dessen Wirkung in Hannover gesetzt hat. Nun hat ihm sein Parteifreund Thümler die kalte Schulter gezeigt“, erklären der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der kulturpolitische Sprecher, Sebastian Bracke.

Die GRÜNEN zeigten sich enttäuscht von der Reaktion. „Wir hatten schon gehofft, dass man das Thema engagiert aufgreifen würde, nachdem die CDU im Wahlkampf dafür geworben und in der Großen Koalition nunmehr das zuständige Ministerium inne hat. Zumal OB Griesert noch letzte Woche auf dem Handgiftentag Optimismus verbreitete", so Hagedorn. Die Stellungnahme aus Hannover, die den GRÜNEN vorliegt, sei da ernüchternd. Darin heißt es: „Dem Land Niedersachsen sind keine Ermessensfehler bei der Ausgestaltung seiner Theaterförderung vorzuwerfen, die einen Anspruch der kommunaltheatertragenden Städte auf Änderung der Theaterförderung begründen könnten. Für die Ausgestaltung der Theaterförderung gibt es angemessene sachliche Gründe.“

Die Osnabrücker GRÜNEN hatten empfohlen, sich für konkrete Projekte und eine Reform der Förderpraxis einzusetzen, statt eine endlose Grundsatzdebatte zu initiieren. „Die Benachteiligung der kommunalen Theater gegenüber den drei Staatstheatern des Landes besteht seit Jahrzehnten. Das war gängige Praxis noch jeder Landesregierung von Albrecht über Schröder und den Osnabrücker Wulff bis heute zu Ministerpräsident Weil gewesen. Wer daran was ändern will, dem nützen keine Gutachten, die nur bestätigen was in Osnabrück jeder weiß und in Hannover niemand wissen will, sondern der braucht konkrete politische Lösungsvorschläge, wie zum Beispiel eine entsprechende kulturpolitische Entlastung der Oberzentren im kommunalen Finanzausgleich“, so Bracke.

Angesichts des dringend notwendigen, für die Stadt allein nicht finanzierbaren Sanierungsbedarfs des Theaters am Domhof empfehlen die GRÜNEN sich gemeinsam für dieses Projekt bei der Großen Koalition zu verwenden. „In Hannovers Ministerien beginnen jetzt die Planungen für den Haushalt 2019. Der OB sollte endlich - gerne gemeinsam mit den Vertretern der Region - beim Ministerpräsidenten und beim Fachminister vorstellig werden, um für umfangreiche Hilfen gegen den Sanierungsstau beim Theater zu werben. Recht haben reicht nicht. Man muss es auch durchsetzen können", so die GRÜNEN.