Heute hat die Landesregierung bekannt gegeben, dass der Osnabrücker Migrationsbeirat den Niedersächsischen Integrationspreis 2021 erhält. Die GRÜNE Ratsfraktion gratuliert dem Vorsitzenden Herrn Haziri und der stellvertretenden Vorsitzenden Frau Nintemann dazu sehr herzlich.
Zu den Plänen, im Steinbruch des Piesbergs eine neue Deponie für Bauschutt einzurichten, nimmt der Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion, Volker Bajus, Stellung:
„Der wechselvollen Geschichte des Piesbergs jetzt ein neues Deponiekapitel hinzuzufügen, ...
Die Verwaltung wird um einen (gerne mündlichen) Sachstandsbericht zur Umsetzung des Starkregenkonzepts gebeten. Zudem bitten wir die Verwaltung um Stellungnahme, wie sie die Initiative des nds. Städtetags bewertet, die Starkregenvorsorge "gebührenfähig" zu machen.
Die Verwaltung wird beauftragt, dem Ausschuss zeitnah ein Konzept inkl. Finanzierungsmöglichkeiten vorzulegen, wie der Trainings- und Spielbetrieb und das Vereinsleben des VfB Schinkel auf der Anlage "Am Zuschlag" dauerhaft oder übergangsweise (bis zur Fertigstellung der Sportflächen auf dem ehemaligen Kasernengelände) sichergestellt werden kann.
Welche EU-, Bundes-, Landes- bzw. kommunalen Mittel sind für welche Maßnahmen in den letzten 10 Jahren in den Hafen geflossen? Welche Maßnahmen und Investitionsmittel stehen in den nächsten Jahren an? Welche Auswirkungen hat der laufende Betrieb auf die städtischen Finanzmittel bzw. die der Stadtwerke?
Wie hat sich die Zahl der gemeldeten Kfz entsprechend der Vorlage VO/2015/6251 in Osnabrück seit 2014 entwickelt? Wie haben sich im Vergleich dazu die anderen Verkehrsträger entwickelt? Wie haben sich die Ein- und Auspendlerzahlen seit 2010 entwickelt?
18.06.2021
