25.06.13 –

Wie der NOZ vom 17.06.2013 zu entnehmen war, plant der Landkreis Osnabrück die Einführung eines Katastrophenwarnsystems. Dieses soll BürgerInnen über SMS, E-Mail und Smartphone-App alarmieren können.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Gibt es analoge Überlegungen in der Stadt Osnabrück?
2. Sieht die Verwaltung vor dem Hintergrund der gemeinsamen Leitstelle hier die Möglichkeit mit dem Landkreis zu kooperieren?
3. Nach dem Augusthochwasser 2010 wurde ein neuer Pegel an der Düte eingerichtet, der auch online und via SMS Warnungen ausgeben sollte. Ist dies inzwischen gewährleistet?

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Die Verwaltung hat den Einsatz eines solchen Warnsystems geprüft. Es handelt sich hierbei allerdings nur um ein ergänzendes Warnsystem. Eine flächendeckende oder gebietsbezogene Warnung sämtlicher betroffener Bürger kann hiermit nicht sichergestellt werden. Es werden nur die Personen gewarnt, die sich freiwillig für die Warnung registriert haben und in Besitz geeigneter Endgeräte sind. Personen, die sich als Gäste in der Stadt aufhalten, werden auch nicht gewarnt. Im Durchschnitt sind dieses zurzeit laut anderen Kommunen, die das System nutzen, maximal 10% der Bevölkerung, in Oldenburg sind es z. B. nur 3.000 Bürger zurzeit, also weniger als 2 %.

Die Warnungen erfolgen über Postleitzahlenbereiche. Da die Postleitzahlenbereiche sehr großflächig gewählt sind, werden häufig mehrere Ortsteile gewarnt, auch wenn das Schadensereignis nur in einem Ortsteil vorliegt. Eine straßenbezogene Warnung ist nicht möglich. Aus diesem Grunde wird das Warnsystem „Katwarn“ in der Stadt Frankfurt nach der Erprobungsphase nicht weiter eingesetzt. Aufgrund der räumlichen Unschärfe kommt es hierdurch zu Unsicherheiten und erhöhtem Informationsbedarf.

Die Kosten für das System betragen je Kommune einmalig 15.000 € und jährlich 3.000 € für Wartung und Support. Hinzu kommen die Kosten für die Warnungen, Entwarnungen und Probewarnungen in Höhe von 6 Cent je SMS (mindestens ca. 2.000 € jährlich für Probewarnungen). Finanzmittel stehen hierfür derzeit nicht zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund werden aus Sicht der Verwaltung Warnungen mittels Lautsprecherdurchsagen und mobilen Sirenen, unterstützt durch Rundfunkmeldungen, Pressebekanntmachungen und Internetmeldungen bzw. Facebook als Übergangslösung präferiert. Mit dem beschafften Katastrophenschutz-Warnfahrzeug ist eine Warnung per Lautsprecherdurchsagen und Sirenensignal möglich. Für 2015 und 2016 ist geplant zwei weitere mobile Sirenen zu beschaffen, um hiermit Teilbereiche zu warnen.

Grundsätzlich kann eine bedarfsgerechte Warnung der Bevölkerung nur über stationäre Sirenen durchgeführt werden. Es wird daher geprüft, wie und mit welchen Kosten eine flächendeckende Warnung durch stationäre Sirenen möglich wäre. Ansonsten ist nur der Mix aus verschiedenen Möglichkeiten einschließlich mobiler Sirenen für die Warnung der Bevölkerung bei bestimmten Schadensereignissen umsetzbar und sinnvoll.

Zu 2.

Eine Kooperation mit dem Landkreis wäre bei Einsatz des Warnsystems über die gemeinsame Regionalleitstelle möglich und sogar erforderlich. Die Warnungen würden zentral von der Leitstelle ausgelöst.

Zu 3.

Der Pegel wurde auf Kosten der Stadt Osnabrück im Jahre 2011 am Klärwerk der Stadt Georgsmarienhütte eingerichtet und ist von den Bürgern über die Internet-Seite der Stadt Osnabrück (Grün und Umwelt) auf den Hochwasserseiten unter der Rubrik „Hochwasserwarnung“ abrufbar (direkt auch über http://netview.ott.com/Pegel_Georgsmarienhuette). Auch die Pegelstände der Hase (Lüstringen und Eversburg) sind auf den Hochwasserseiten der Stadt abrufbar.

Noch nicht eingerichtet ist der geplante sms-Warndienst für Anwohner der Düte, der bei schnell steigendem Pegel des Dütepegels in Georgsmarienhütte vor Überschwemmungen der Düte warnen soll. Dieser Dienst soll eingerichtet und den Bürgern angeboten werden, sobald die neuen Server in der neuen Einsatzleitzentrale installiert sind. Vorbild ist ein ähnliches System in der Stadt Chemnitz.