Mangel an echten Vorschlägen für Optimierung -GRÜNE: Grundsätzlich Verständnis für Baustellenärger

25.07.18 –

Die GRÜNEN äußern Verständnis für die Verärgerung der IHK über die Baustellen in der Stadt. „Es ist ja nicht nur die IHK, alle Bürgerinnen und Bürger, auch wir leiden unter den vielen Baustellen zur gleichen Zeit und damit verbundenen Belastungen, Verzögerungen und Staus. Das ist nicht gut für die Umwelt- und Lebensqualität. Stadt und Stadtwerke stehen daher in der Pflicht, das Baustellenmanagement immer weiter zu verbessern. Wenn es Politik und Verwaltung nicht gelingt, das transparent zu machen, verlieren wir an Legitimation. Das Thema ist zu wichtig, als es der Deutungshoheit der Stammtische zu überlassen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN- Ratsfraktion, Volker Bajus.

Aus Sicht der GRÜNEN steht aber auch die IHK in Verantwortung. „Jammern allein reicht nicht. Wo bleiben die konkreten Verbesserungsvorschläge? Baustellen an und für sich sind doch nichts Schlechtes, sondern Ausdruck einer dynamischen Entwicklung der Stadt, Investitionen in die Infrastruktur, in die Zukunft. Nur mit einer sachlich-konstruktiven Debatte kommen wir weiter. Populismus nützt hier niemanden“, erläutert Bajus.

Die GRÜNEN plädieren dafür, sich erneut die Organisation der Baustellenplanung und die Zuständigkeiten genauer anzusehen. Die Entscheidungen dürfen sich nicht am Eigeninteresse der jeweiligen Organisationseinheit orientieren, sondern müssen immer die gesamte Stadt berücksichtigen. Bei Koordination und Kooperation sei man seit der Einführung des gemeinsamen Baustellenmanagements von Stadt und Stadtwerken zwar besser geworden, aber da gehe womöglich mehr. „Wir haben eine Menge Sympathien für die Idee, eine Neuorganisation des Baustellenmanagements mit externer Unterstützung zu beraten. Mal sehen was die anderen Fraktionen und die Verwaltung dazu sagen“, so Bajus.

Im Übrigen weisen die GRÜNEN daraufhin, dass Tunnelbauweise bei Kanalerneuerung oder Bonusanreize für beschleunigten Bau an einigen Stellen bereits zum Einsatz kämen. Diese führen aber zu erheblich höheren Baukosten, die die privaten Haushalte und die Unternehmen am Ende über Gebühren zu finanzieren hätten. Deswegen sei es immer eine Frage der Abwägung, ob diese Instrumente eingesetzt würden. Das gelte erst recht für Nacht- und Wochenendarbeit. „Das klingt erstmal positiv, nämlich nach Beschleunigung. Aber, betroffene Anwohnerinnen und Anwohner sind wie die Gewerkschaften und die Gebührenzahler weniger begeistert. Die Entscheidung muss daher stets im Einzelfall getroffen werden“, meint Bajus.