-

24.08.17 –

Nachdem die Deutsche Umwelthilfe (DUH) jetzt wegen der zu hohen Stickoxidwerte ausdrücklich auch Osnabrück auf ihre Liste genommen hat, fordern die GRÜNEN umgehendes Handeln. „Wenn die DUH klagt, drohen auch in Osnabrück Fahrverbote. Völlig zu Recht räumen die Gerichte der Gesundheit der Bürger Vorfahrt ein. Darauf haben wir immer hingewiesen“, stellen der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus, fest.

Aus Sicht der GRÜNEN treffen Fahrverbote aber allein die Dieselkäufer. „Ausgerechnet die, die sowieso schon betrogen wurden, müssten dann die Hauptlast tragen. Gerecht ist das nicht, denn verantwortlich sind die Betrüger in der Autoindustrie und ihre willfährigen Helfer in der Bundesregierung", kritisiert Hagedorn.

Daher sei es unbedingt notwendig, jetzt schnellstens alle möglichen Maßnahmen zur Luftreinhaltung zu unternehmen. „Wir erwarten, dass der Bund jetzt Hardware-Updates bei den Motoren auf Kosten der Hersteller erzwingt. Software allein reicht nicht aus. Das hat das Umweltbundesamt gerade bestätigt. Auch die Blaue Plakette muss jetzt sofort kommen“, fordert Bajus. Darüber hinaus soll auch Osnabrück zusätzliche Unterstützung von Bund und Land bei der Umstellung auf Elektro-Busse und der Förderung des Radverkehrs vom Bund erhalten. „Bislang stehen wir außen vor, weil das Dobrindt-Ministerium Niedersachsen und fünf weitere Bundesländer vergessen hat“, so Bajus weiter.

Als Sofortmaßnahmen kommen für die GRÜNEN aber auch kommunale Maßnahmen in Betracht. „Wir sollten prüfen, ob wir nicht an Tagen mit besonders hoher Belastung den Busverkehr kostenlos machen können. Auch die kurzfristige Ertüchtigung der Diesel-Busse sei eine Option. Ebenso wie mehr Umweltspuren und Tempo 30, wenn es zur Verflüssigung des Verkehrs beiträgt", so die beiden GRÜNEN abschließend.