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Am 25. Mai findet in Osnabrück die erste Bürgerbefragung statt. Wir OsnabrückerInnen können entscheiden, ob die umstrittene „Westumgehung gebaut und die erforderlichen Finanzmittel dafür bereit gestellt werden sollen". Diese Entscheidung über das Millionenprojekt betrifft…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Westumgehung
Die Grünen bestätigen Parteichef Cem Özdemir und wählen Simone Peter zur neuen Ko-Bundesvorsitzenden. Auch andere Führungsposten werden neu besetzt. An mehreren Schlüsselpositionen sitzen nun Leute aus einem diskreten Kreis junger Parteilinker. Er nennt sich selbst 'Segel'
Gäbe es jetzt eine Bürgerbefragung, die Belastungsstraße West (Westumgehung) würde nicht gebaut. In der von der NOZ in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage spricht sich eine Mehrheit gegen den Bau der umstrittenen Verbindung über den Westerberg aus.
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP, Die Linke (TOP 6.3)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.8)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von GRÜNEN und SPD zum Antrag Gruppe UWG und Piraten (TOP 6.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Antrag Fraktionen von GRÜNEN, SPD, CDU, FDP, Die Linke, UWG/Piraten (TOP 5.1)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/GRÜNE zum Antrag UWG/Piraten (TOP 5.5)
Die rot-grüne Zählgemeinschaft lehnt es ab, sich in der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück mit der Terminfindung für die Oberbürgermeisterwahl zu befassen. „In Hannover wird aktuell über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt. Stefan Weil ist weder zum neuen…
Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Pressemitteilung
Zur aktuellen Debatte über die Planungen zur Westumgehung erklären die Osnabrücker GRÜNEN: „Mit dem Bau der Westumgehung würden erhebliche Finanzmittel für die Zerstörung eines wichtigen Naherholungs- und Naturraum verschwendet. Die Straße zieht zusätzlichen Verkehr an und…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Westumgehung
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]