Land stoppt Zielvereinbarung 2023 für das Theater in Osnabrück. GRÜNE kritisieren fatales Signal aus Ministerium an die Kultur

23.04.20 –

Wie heute bekannt wurde, hat das Land die Zuschussvereinbarung mit der Stadt Osnabrück über die Mitfinanzierung des Stadttheaters gestoppt. Statt bis 2023 soll die Vereinbarung plötzlich nur noch für das laufende Jahr gelten.

“Wir sind schwer verärgert. Das ist mitten in der Corona-Krise ein fatales Signal aus dem Ministerium an die Kultur in Osnabrück. Gerade jetzt muss das Land doch als verlässlicher Partner der Kulturförderung auftreten. So geht man nach langen Verhandlungen nicht mit kommunalen Partnern um,” kritisieren der Fraktionsvorsitzende Volker Bajus und der kulturpolitische Sprecher Sebastian Bracke.

Die beiden GRÜNEN verweisen darauf, dass die Planungen für die kommende Spielzeit für die Theater und ihre Mitarbeiter*innen ohnehin schon mit vielen Unsicherheiten verbunden seien. Der Plan des Kulturministers schränke die Handlungsfähigkeit der kommunalen Theater zusätzlich massiv ein.

Die Verhandlungen zwischen den kommunalen Theatern in Niedersachsen und dem Ministerium über die neue Zielvereinbarung seien schon kompliziert genug gewesen, weil die Landesregierung ihre Zusagen aus dem Koalitionsvertrag nicht einhalten wollte. Das Land habe weder Zusagen gemacht, die Zuschüsse bedarfsgerecht zu erhöhen noch Tarifsteigerungen zu übernehmen. “Erst hat das Land darauf gedrängt, die Zielvereinbarung dennoch bis 2023 abzuschließen. Das wollten wir gestern auch im Rat vollziehen und dann kommt diese Rolle rückwärts”, so Bajus, der auch für die GRÜNEN im Landtag sitzt.

Für Bracke, der in Osnabrück dem Kulturausschuss vorsitzt, ist die Meldung aus Hannover völlig unverständlich. „Wir signalisieren gerade im Rat der Stadt, dass wir an allen Investitionen festhalten, um Wirtschaft und Gesellschaft und insbesondere auch den Kulturträgern so viel Sicherheit wie möglich zu geben, und dann kommt das Ministerium und untergräbt das Vertrauen in die öffentliche Hand mit so einer Maßnahme. Jetzt sind wir alle gefordert, das CDU-geführte Kulturministerium und den SPD-Ministerpräsidenten zu überzeugen, dass dieses Vorgehen kontraproduktiv ist.”, erläutert Bracke. Allerdings sei es nicht das erste Mal, dass die Rot-Schwarze Landesregierung ihre kulturpolitischen Zusagen aus dem Koalitionsvertrag nicht einhalte.

Auch für Bajus passt diese Aktion in das schlechte Bild, das die Landesregierung derzeit kulturpolitisch abgebe. „Während in anderen Bundesländern schnell gehandelt wurde, um Kulturschaffende im Land zu unterstützen, lässt Niedersachsen sie leider weiter im Regen stehen“.

Kategorie

Kultur, Frieden | Pressemitteilung

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