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17.01.19 –
Nach der kurzfristigen Entscheidung zur Entfernung der mangelhaften Berliner Kissen plädiert die GRÜNEN-Ratsfraktion dafür, möglichst bald den Runden Tisch Westerberg einzuberufen. „Wir können die Kritik an den nördlichen Kissen gut nachvollziehen. Das Konzept mit den vielen Kissen war ein Kompromiss des Runden Tisch, zu dem sich einvernehmlich alle Beteiligten und die großen Ratsfraktionen bekannt haben. Damit sollte die Verkehrsbelastung im Stadtteil verringert werden. Wir müssen jetzt rasch mit den Beteiligten nach einer tragfähigen Lösung suchen“, fordert der Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus.
Aus Sicht der GRÜNEN sollten sich die Beteiligten auch andere Ideen erneut anschauen. „Zumindest in Bezug auf die Anzahl der Kissen haben wir ja jetzt praktische Erfahrungen. Wir müssen uns aber fragen, war das zielführend? Wenn ja, werden die Befürworter zu Recht einfordern, die harten Kissen gegen die eigentlich bestellten, weicheren zu ersetzen“, so Michael Kopatz, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN.
Die GRÜNEN sehen das Kissen-Modell allerdings mit Skepsis. Sie favorisieren eine andere Lösung. „Wir haben stets für eine Verkehrsentlastung durch eine Begrenzung des Durchfahrtsverkehrs plädiert, offen für Anlieger, Krankenwagen, Busse und Radler. Alle anderen bleiben draußen“, erläutert Kopatz. Die GRÜNEN hoffen, jetzt mehr Unterstützer für diesen Vorschlag zu finden.
Ausdrücklich begrüßt werde die Ansage der Verwaltung, die Firma für die falschen Kissen in Regress zu nehmen. „Das ist schon eine Sauerei, was der Lieferant sich da erlaubt hat. Hoffentlich steht die Eilentscheidung nicht gegen eine mögliche Schadensersatzforderung der Stadt“, so Bajus.
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