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Nach der Kommunalwahl am 11. September 2011 haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf der Basis eines gemeinsamen Sachprogramms im neu gewählten Rat der Stadt Osnabrück eine Mehrheit gebildet. Nach einem Jahr Rot-Grün legen die Fraktionen von SPD und Bündnis…
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gruppe UWG-PIRATEN, Fraktion DIE LINKE (TOP 3.1)
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bünndnis 90/Die Grünen (TOP 4.1)
Die Menge ist beachtlich, die Umsetzung guter Ideen könnte besser sein: In den Schränken der Osnabrücker Hochschulen wächst ein Fundus von Analysen und Konzepten, die erheblich besser als Impulse für die Stadtentwicklung genutzt werden könnten. Die Fraktionsvorsitzenden Frank…
SPD und GRÜNE kritisieren den Rückzug der CDU aus dem Aufsichtsrat der OPG scharf. „Über 10 Jahre hat die CDU den Aufsichtsratsvorsitzenden bei der OPG gestellt und damit maßgeblichen Einfluss auf die Steuerung der Gesellschaft und der Geschäftsführung gehabt, den sie zum…
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1)
Haben die Stadt Osnabrück oder städtische Gesellschaften oder Gesellschaften, an denen die Stadt finanziell beteiligt ist, seit 2005 Werbung (Anzeigen, Banner, etc.) in analogen oder digitalen Medien und Publikationen von Parteien geschaltet? Wenn ja, in welchem Volumen? Sieht…
Am Montag (20.02.2012) trafen sich die durch die Kommunalwahl im Herbst deutlich gewachsenen Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen aus Stadt und Landkreis Osnabrück zur ersten gemeinsamen Sitzung in der neuen Wahlperiode im Osnabrücker Rathaus. Die Sitzung wurde nicht nur für…
Verfassungsrechtlich ist das Recht auf kommunale Selbstverwaltung nach dem Grundgesetz Artikel 28 Abs. (2) garantiert: "Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln."…
Der Konzern Stadt wächst und wächst: Inzwischen ist die Stadt an 14 Gesellschaften und zwei Eigenbetrieben beteiligt. Darunter die Stadtwerke AG und der Osnabrücker Service Betreib, der unter anderem für Abfallentsorgung und Grünpflege zuständig ist. Diese sind überwiegend…
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]