Menü
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 4.5)
Seit einigen Jahren genießen die Menschen aus den neuen EU-Ländern Bulgarien und Rumänien Freizügigkeit und kommen auch in deutsche Städte. Längst nicht alle EU-Bürger/-innen sind jedoch in ihren Herkunftsländern krankenversichert. Sie haben aus diesem Grund keinen Zugang zum…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Soziales
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.6)
An der Borsigstraße im Stadtteil Schinkel ist durch eine Wohnungsbaugenossenschaft der Abriß und Neubau von Mietshäusern geplant. Die Stadt stellt einen B-Plan auf, um die Gestaltung der Neubauten zu steuern. Wir fragen die Verwaltung: Was ist konkret in Bezug auf den…
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.3)
Angesichts der aktuellen Debatte um hohe Strompreise fordern die GRÜNEN, die Sozialverträglichkeit stärker zu beachten. So steige in Osnabrück die Zahl der Stromschuldner, während die Anzahl der Sozialleistungsbezieher stagniere, wie ein Bericht der Sozialverwaltung belege.…
Die Landtagsgrünen werden ab Montag (15.10.2012) eine kostenlose Energie- und Strompreisberatung anbieten. Bei dem Projekt mit dem Namen „Die grüne Stunde" werden Abgeordnete und MitarbeiterInnen von Montag bis Donnerstag zwischen 14.00 Uhr und 16.00 Uhr telefonisch konkrete…
Änderungsantrag Zählgmeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6.2)
Antrag | Bildung | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Die beiden großen christlichen Kirchen sowie die Wohlfahrtsverbände in kirchlicher Trägerschaft, wie Caritas und Diakonie, übernehmen vielfältige Aufgaben im sozialen Bereich und in der Jugendhilfe. Sie unterhalten Krankenhäuser, Kindergärten, Schulen und vielfältige weitere…
Anfrage | Migration, Integration | Queerpolitik | Soziales | Verwaltung
Bereits heute werden mehr Pflegebedürftige zu Hause betreut als Kinder unter drei Jahren. Die Tendenz ist steigend. Modellrechnungen des statistischen Bundesamtes zeigen, dass der absehbare demografische Wandel in Deutschland zu 20 Prozent mehr Pflegebedürftigen im Jahr 2020…
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]