10.04.24 –
Zur Auflösung der BOB-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück und dem Wechsel der beiden ehemaligen BOB-Ratsmitglieder zur CDU-Fraktion erklären die Fraktionsvorsitzenden Volker Bajus (GRÜNE) und Susanne Hambürger dos Reis (SPD):
„Der BOB hat bislang öffentlich vor allem mit persönlichen Feindseligkeiten, Streit und Polarisierung von sich reden gemacht. Das gilt vor allem für den Vorsitzenden Steffen Grüner, der sich offenbar zunehmend radikalisiert. Von daher verwundert es nicht, dass sich unter ihm die BOB-Fraktion im Stadtrat nun schon zum zweiten Mal nach 2020 auflöst.
Unser Respekt gilt den beiden Ratsmitgliedern, die den Mut haben, den Bruch mit Grüners BOB zu suchen, auch wenn die Entscheidung spät gefallen ist.
Wenn das nun das Signal ist, zukünftig Sachpolitik machen zu wollen, können wir das nur begrüßen.“
Kategorie
Tierschutz spielt für die neue Bundesregierung offenkundig keine Rolle mehr. Mit der Entscheidung des neuen Bundeslandwirtschaftsministers [...]
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]