BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

Strukturwandel Osnabrücks gelungen! - Abschiedsrede des Fraktionsgeschäftsführers Klaus Thiem

18.12.19 –

Wer hätte im Frühjahr 1994 gedacht, dass meine damalige Arbeitsaufnahme erst nach mehr als 25 Jahren seinem Ende entgegengeht. Viel Hase-Wasser ist in dieser Zeit durch meine Geburtsstadt Osnabrück geflossen. Drei Oberbürgermeister – Hans Jürgen Fip, Boris Pistorius und Wolfgang Griesert - habe ich in dieser Zeit genauso erlebt, wie die drei GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden: Doro Steiner, Michael Hagedorn und Volker Bajus. Alle haben wie ich diese Stadt in diesem Zeitraum mehr oder weniger deutlich mitgeprägt.

Begonnen hatte ich damals mit einem Programm zur „Kommunalen Arbeitsmarktpolitik“, für das eigens ein eigenes Büro eingerichtet wurde. Später mündete das in dem von Stadt und Arbeitsagentur getragen Jobcenter. Hervorzuheben ist die von uns maßgeblich mit angestoßene Friedenspolitik der Stadt Osnabrück. Die Friedensstadt Osnabrück ist seither mehr als eine Marke, sie ist gelebtes, zivilgesellschaftliches Bürgerengagement der Osnabrückerinnen und Osnabrücker. Das Nußbaum-Haus steht dafür stellvertretend. Die finanzielle Absicherung der Arbeit der freien Träger von A wie Aktionszentrum 3. Welt bis Z wie Zimmertheater ist auch als unser kommunalpolitischer Beitrag für das zu verstehen, was wir heute als Osnabrücker Zivilgesellschaft bezeichnen können und die Stadt positiv und in ihrer Vielfalt verändert hat.

Eine große Rolle hat natürlich in dieser Zeit die ökologische Stadtentwicklung gespielt. Es ist zweifelsohne gelungen, die Weichen in Richtung „Nachhaltigkeit“ zu stellen. Mit der schrittweisen Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans, dem später der Masterplan Mobilität folgte, verbindet sich das Ziel die fatalen und nicht zu übersehenden Fehlentwicklungen der „autogerechten Stadt“ in Richtung einer „menschengerechteren Stadt“ zu korrigieren. Daran gilt es festzuhalten. Auch im Bereich der Abfall-, Umwelt-, Energie- und Stadtplanungspolitik haben wir die Akzente so gesetzt, dass zurecht von einem ökologischen Strukturwandel gesprochen werden kann. Osnabrück hat keine Müllverbrennungsanlage am Fürstenauer Weg errichtet. Die Gewässerrenaturierung und die ökologischen Kriterien in der Bauleitplanung sind längst etabliert. Das Solardach-Kataster und die energetische Gebäudesanierung tragen zum Klimaschutz bei. Die Grünen Finger sind - zumindest bisher – erhalten geblieben. Es ist eine politische Zukunftsaufgabe, dass dies auch so bleibt.

Die größten kommunalpolitischen Erfolge haben wir allerdings der von uns so geschätzten und wirksam verfolgten Bürgerbeteiligung zu verdanken. Das Bürgergutachten zum Neumarkt war ein erster Baustein für die vom Autoverkehr befreite Osnabrücker Innenstadt. Die Kampagnen in Sachen „Bürgerbefragung Westumgehung“ wie auch zum Bürgerentscheid „Kommunale Wohnungsgesellschaft“ haben jeweils zum Erfolg geführt. Daran sollte nicht gerüttelt werden.

Worin bestand nun mein unmittelbarer Beitrag an diesem Gelingen der Arbeit von vielen der daran Beteiligten. Dafür müssen ein paar Zahlen genügen. Es dürften weit mehr als 1500 Pressemitteilungen gewesen sein, die von mir bearbeitet und ausgesendet wurden. Die Anzahl der Ratsanfragen und Ratsanträge als weitere wesentliche Elemente GRÜNER-Kommunalpolitik bewegt sich in ähnlichen Größenordnungen. Im Zuge der Digitalisierung gehört es inzwischen zur Selbstverständlichkeit das über die entsprechenden Kanäle wie Mailings, Homepage, Facebook, Twitter öffentlich zu kommunizieren. Auch das ist ein Teil des GRÜNEN-Erfolgsgeheimnis in Osnabrück. Ein weiteres ist sicherlich das DAFÜR- statt des DAGEGEN-Seins. Und natürlich die grundsätzliche Orientierung am GEMEINWOHL für die Stadt Osnabrück und deren Einwohnerinnen und Einwohner.

Ich bin dankbar, daran mitwirken zu dürfen und hoffe dafür einen wirksamen Beitrag geleistet zu haben. Mein ausdrücklicher Dank gilt all den GRÜNEN-Ratsmitgliedern, mit denen ich in diesen 25 Jahren zusammenarbeiten durfte. Weitestgehend konfliktfrei, wie ich betonen möchte. Bedanken möchte ich mich an dieser Stelle ebenfalls bei den anderen Fraktionen im Osnabrücker Rat, den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionsgeschäftsstellen, aber insbesondere bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und hier des Büros für Ratsangelegenheiten.

Ich wünsche euch allen alles Gute für die Zukunft und immer daran denken: GRÜN ist Osnabrück am schönsten.

gez. Klaus Thiem, Fraktionsgeschäftsführer

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Kommunalpolitik | Pressemitteilung

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