Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP, UWG-Piraten, DIE LINKE, BOB (TOP 6.1)

07.11.17 –

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, in Kooperation mit dem Behindertenforum und der AG Inklusion auf Basis der in der AG Inklusion bereits erarbeiten Grundlagen einen barrierefreien Stadtplan (digital und analog) für die Stadt Osnabrück zu erstellen. Es wird um eine Vorlage für den Sozialausschuss und das Behindertenforum sowie den Seniorenbeirat und die AG Inklusion gebeten, die Auskunft gibt über:

- die notwendigerweise zu beteiligenden Fachbereiche und weiteren Stellen wie z.B. OMT und OCM

- die Kosten einschließlich der fachbereichsübergreifenden Personalressourcen

- die Möglichkeit der Einwerbung von Stiftungs- und Drittmitteln

- ein Konzept, wie zukünftig ein inklusiver Stadtplan gepflegt und ergänzt werden kann.

Der barrierefreie Stadtplan soll Informationen zu den Themen Mobilität, Einkaufen, Freizeitgestaltung, Veranstaltungen etc. enthalten. Er ist kontinuierlich zu pflegen und bei Bedarf zu erweitern. Er soll insbesondere die folgenden Informationen, gegliedert nach Menschen mit körperlicher, seelischer, geistiger oder Sinnesbeeinträchtigungen, enthalten:

• barrierefreie Zugänglichkeit und Nutzung von öffentlichen Gebäuden und Ämtern sowie für die Öffentlichkeit zugängliche Gebäude, wie z. B. Banken, Sparkassen, Apotheken, etc.

• barrierefrei zugängliche öffentliche Toiletten für Menschen mit Behinderungen

• barrierefrei zugängliche und nutzbare gastronomische Einrichtungen und Hotels

• barrierefreier Zugang zu Freizeit- und kulturellen Einrichtungen und ihre barrierefreie Nutzung

• Ausweisung barrierefreier Wege, die zu den wesentlichen touristischen Sehenswürdigkeiten der Stadt führen.

• barrierefreie Haltestellen des ÖPNV

• Lage der Behindertenparkplätze

Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:

Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 – 2020)

Sachverhalt:

Ein barrierefreier Stadtplan trägt dazu bei, dass sich Menschen mit Behinderungen auch ohne fremde Hilfe in der Stadt bewegen können. unabhängig von Alter und Beeinträchtigungen – und selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, wie es die UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen vorsieht.

Von einem barrierefreien Osnabrück profitieren alle – auch z. B. ältere Menschen und Menschen mit Kinderwagen. Der barrierefreie Stadtplan soll die vorhandenen Stadtpläne ergänzen und wird in allen zugänglichen Stadtführern vorhanden sein. Er soll auch über die Internetseiten der Stadt abrufbar sein.

Ein barrierefreier Stadtplan ist auch ein Instrument der Bewusstseinsbildung und ein Aufruf zum Handeln. Es wird sichtbar, wie viele Orte bereits rollstuhlgerecht und/oder auch für die Nutzung blinder- oder sehbehinderter Menschen geeignet sind. Den Bürgerinnen und Bürgern werden die Augen geöffnet, an wie vielen Orten ein Zugang durch vorhandene Barrieren nicht möglich ist – und wie das zu ändern wäre!

Beratungsergebnis:

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.