Oberbürgermeister, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, UWG-Fraktion (TOP 5 c)

05.04.11 –

Beschluss:

Der Rat spricht sich unter Bezugnahme auf das bestehende CO2-Reduzierungskonzept, das Wuppertal-Gutachten sowie weitere bereits vorgenommene Maßnahmen und Projekte zum kommunalen Klimaschutz für eine Beteiligung der Stadt Osnabrück an dem BMU-Förderprogramm „Masterplan 100 % Klimaschutz“ aus und fordert die Verwaltung auf, die notwendigen Schritte zur Beteiligung an dem Bewerbungsverfahren einzuleiten und umzusetzen. Bei der Entwicklung der Projektskizze und des Masterplanes ist eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Landkreis Osnabrück zu berücksichtigen. 

Im Falle der Forderung „Masterplans 100 % Klimaschutz“ ist die Einführung eines institutionalisierten Monitoring- und Managementprozesses darauf angelehnt (z. B. einen Emas, ISO 14001 etc.), die Teilnahme an der Begleitforschung zum Förderschwerpunkt sowie der Aufbau von Städtepartnerschaften zum Klimaschutz im Rahmen des entstehenden Netzwerkes der geförderten Städte und Kreise beabsichtigt. 

Beratungsergebnis:

Die Abstimmung erfolgt offen. Der Beschluss wird einstimmig angenommen.