19.04.22 –
Beschluss:
Der Ausschuss beschließt, dass
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Jens Meier
Gruppe Grüne/Volt
gez. Robert Alferink
SPD-Fraktion
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen, wobei sich die CDU-Fraktion und die Gruppe FDP/UWG gegen Punkt 1 des Antrags ausgesprochen haben.
Kategorie
Antrag | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Wohnen
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]
Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden [...]
Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen [...]