23.03.21 –
Antrag im Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung am 23.03.2021
Beschluss:
Die Verwaltung wird um einen (gerne mündlichen) Sachstandsbericht zur Umsetzung des Starkregenkonzepts gebeten. Zudem bitten wir die Verwaltung um Stellungnahme, wie sie die Initiative des nds. Städtetags bewertet, die Starkregenvorsorge "gebührenfähig" zu machen.
Alle Informationen zu diesem Antrag und dem weiteren Verfahren gibt es hier.
Kategorie
Frauen leisten den überwiegenden Teil unbezahlter Sorgearbeit in Deutschland. Die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen des [...]
IDAHOBIT* (Internationaler Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie). Die Rechte queerer Menschen geraten weltweit immer stärker unter [...]
Die Bundesregierung hat mit dem heutigen Gesetzentwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz ein Comeback für fossil betriebene Heizungen [...]