13.12.11 –
Abweichender Beschluss:
Fahrzeughalter, die einen Nachrüstsatz zum Einbau von Rußpartikelfiltern fest bestellt haben und dies nachweisen können, können für maximal drei Monate eine Ausnahmegenehmigung zum Befahren der Umweltzone erhalten.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich bei Enthaltung der Mitglieder der FDP-Fraktion angenommen.
Medien
Kategorie
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Die MSC hat einmal mehr gezeigt: Wir brauchen ein unabhängiges Europa. Die Rede von Bundeskanzler Merz setzte den richtigen Ton, aber die [...]
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche zerstört die Energiewende – und macht Deutschland wieder abhängig! Abhängig von fossilen [...]
Dieses Jahr finden in fünf Bundesländern Landtagswahlen statt. Wir stellen euch die Spitzenkandidat*innen für Baden-Württemberg, [...]