30.01.24 –
Sachverhalt:
Wie ist der aktuelle Bearbeitungssachstand hinsichtlich des Beschlusses zur Vorlage „Sicherung und Verbesserung der Wegeverbindung zwischen den Stadtteilen Hellern und Wüste“ (VO/2022/1338)?
In einem Protokollvermerk der Verwaltung im Nachgang an die Sitzung vom 06.02.2024 heißt es:
"Ein Teil der Wegebeziehung ist über einen bestehenden Pachtvertrag geregelt, der eine 2,0 Meter breite wassergebundene Wegedecke vorsieht. Eine Überarbeitung des Wegeabschnittes ist für März/April 2024 durch den OSB geplant. Eine Abstimmung innerhalb der Verwaltung zum weiteren Vorgehen und der Kontaktaufnahme mit den Grundstückseigentümern findet in Kürze statt."
Kategorie
Nach der ersten Lesung des Gebäudemodernisierungsgesetzes ist klar: Dieser Gesetzentwurf aus dem Hause Reiche ist klimaschädlich, sozial [...]
Was die Bundesregierung unter dem Deckmantel einer „Pflegereform" vorlegt, verdient diese Bezeichnung kaum. Statt strukturelle Probleme [...]
Tausend Menschen. Acht Bühnen. Eine Frage: Wie machen wir Politik, die wieder Hoffnung weckt? IM/PULS 2026 war keine Konferenz - sondern ein [...]