10.02.09 –
Beschluss:
Beratungsergebnis:
Die Abstimmung erfolgt offen. Der Beschluss wird zu Absätzen 1, 3, 5 und 6 mehrheitlich gegen die Stimmen der Mitglieder der CDU-Fraktion und des Ratsmitgliedes Frau Sliwka, bei Enthaltung der Mitglieder der FDP-Fraktion, zu den Absätzen 2 und 4 mehrheitlich gegen die Stimmen der Mitglieder der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion angenommen.
Medien
Kategorie
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]
Der September wird feministisch! Vom 27. – 28. September 2025 findet unsere Bundesfrauenkonferenz im Volkspark Halle statt. Dort werden grüne [...]