Menü
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ratsfraktion Osnabrück
Wegfall der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen
09.04.24 –
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt, ab dem 01.07.2024 keine Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen zu erheben. Der Wegfall der Besteuerung von Tanzveranstaltungen ist in dem Satzungsentwurf zu Vorlage VO/2024/2982 berücksichtigt.
Durch den Wegfall der Besteuerung von Tanzveranstaltungen wird eine Stelleneinsparung von 0,5 TvöD 9a erwartet. Diese ist im Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025 darzustellen.
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Volker Bajus
Gruppe Grüne/Volt
gez. Susanne Hambürger dos Reis
SPD-Fraktion
Kategorie
Aktuelles
GRÜNE Ratspost
Newsletter abonnieren:
GRUENE.DE News
<![CDATA[Neues]]>
- Machen, was zählt: Unsere Motive zur Europawahl 2024
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
- Grüne Kampagne Europawahl 2024
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
- Europawahlprogramm 2024
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]
