06.06.12 –

RotGrün: Stromschulden entgegenwirken

Obwohl die Zahl der Osnabrücker im Sozialleistungsbezug derzeit stagniert, steigt die Zahl der Stromschuldner weiter an. Zu diesem Befund kommt ein Bericht, den die Sozialverwaltung und die Stadtwerke vorgelegt haben. „Wir sehen diese Entwicklung mit Sorge. Offensichtlich verfestigen sich bei einem Kern von Sozialleistungsbeziehern die Armutsprobleme", erklären die sozialpolitischen Sprecherinnen der GRÜNEN, Anke Jacobsen, und Christel Wachtel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD.

Die beiden Ratsfrauen verweisen auf eine rotgrüne Initiative zur Vermeidung von Stromsperren für bedürftige Stromkunden. „2008 hatten wir eine verbesserte Zusammenarbeit von Sozialbehörde und Stadtwerken auf den Weg gebracht", erläutert Volker Bajus, der das Thema im Aufsichtsrat der Stadtwerke forciert hat. „Seitdem gibt es gezieltere Darlehens- und Ratenzahlungsvereinbarungen beider Institutionen", ergänzt er. So konnte seit 2007 die Anzahl der gewährten Darlehen von knapp 71 auf über 145 gesteigert werden. Und dank des verbesserten Informationsflusses der beiden Einrichtungen könnten die Stadtwerke nun zeitiger und häufiger Ratenzahlungen gewähren.

Unbestritten ist für die Ratspolitiker, dass die Regelsätze der Grundsicherung für Arbeitssuchende und der Sozialhilfe zu niedrig sind, was nicht zuletzt auf verfehlten Annahmen der Berechnungsgrundlagen beruht. „Viele Sozialleistungsbezieher haben einen erhöhten Stromverbrauch, weil sie ohne Arbeit naturgemäß häufiger zu Hause sind und sich neue moderne Stromspargeräte nicht leisten können", berichtet Jacobsen. Die Höhe der Regelsätze sei Bundessache. Kommunalen Handlungsbedarf sieht RotGrün deswegen vor allem bei der Informationsarbeit, bei der Unterstützung eigenverantwortlicher Energiesparstrategien. „Gute Informationen über Stromverbrauch und Verhaltensstrategien sind dafür Voraussetzung. Deswegen unterstützen wir das Caritas-Projekt "Stromsparcheck", das sich speziell an ärmere Verbraucher richtet und werden auch weitere Angebote positiv begleiten", so Wachtel.