26.07.16 –

Mit großem Bedauern reagieren die GRÜNEN auf die Ankündigung des Umweltforums, den Masterplan Klimaschutz nicht aktiv weiter mitzugestalten. „Wir GRÜNE teilen ausdrücklich die Kritik des Umweltforums an der A33 Nord und der Kartbahn am Nettebad. Beides hat mit Klimaschutz nichts zu tun. Als Konsequenz daraus jedoch, die Teilnahme im Beirat des Masterplans 100 % Klimaschutz auszuschlagen, sollte das Umweltforum nochmals überdenken“, stellen der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus, fest.

Der Masterplan sei ein langfristiger Prozess mit dem Ziel, bis 2050 den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen um 95 Prozent zu reduzieren. „Für diese Mammutaufgabe brauchen wir alle Kräfte. Das kann die Stadt auch nicht allein. So sind wir für die Energieversorgung auf die Flächenpotentiale des Umlandes angewiesen. Deswegen arbeiten wir hier in einer bundesweit bislang einmaligen Masterplanregion mit der Stadt Rheine und den Landkreisen Osnabrück und Steinfurt zusammen“, erläutert Hagedorn.

Wie ambitioniert die Zielsetzung ist, sei auch daran erkennbar, dass in der Stadt erst knapp ein Viertel an Reduktion erreicht sei. „Umso wichtiger ist es daher, dass auch kritische Stimmen im Prozess hörbar sind und mit neuen Ideen die Debatte befruchten. Deswegen wäre es gut, wenn auch das Umweltforum im Beirat weiter aktiv dabei wäre“, so Bajus. „Das städtische Einzel-Projekte wie die Kartbahn im Rat positiv entschieden worden sind, ist auch aus GRÜNEN-Sicht in der Sache sehr bedauerlich. Aber Mehrheitsentscheidungen sind demokratisches Grundprinzip, das ist zu respektieren“, erklärt Hagedorn.

Die GRÜNEN erinnern daran, dass der einstimmige Ratsbeschluss zum Masterplan 2011 auf eine Forderung der Osnabrücker Klimaallianz zurückgeht. Die Klimaallianz habe sich seitdem konstruktiv und stets kritisch am Masterplan beteiligt. Da das Umweltforum Mitglied bei der Klimaallianz ist, irritiere deren aktuelle Stellungnahme sehr. „Auch Mitglieder des Umweltforums wiederum, wie der Solarenergieverein und der VCD, sind seit Jahren beim Masterplan dabei“, wundert sich Bajus.

Der Vorwurf „Alibiveranstaltung“ würde bei allen Beteiligten daher wohl kaum auf Verständnis treffen. Schließlich würden im Beirat regelmäßig kritische Stellungnahmen zusammengetragen und gebündelt. Dadurch erhielten diese einen besonderen Stellenwert. „Ignorieren kann der Rat diese Stellungnahmen nicht. Es wäre daher sinnvoll, wenn die tragenden Mitglieder des Umweltforums die Entscheidung des Dachverbandes nochmals überdenken würden. Aus Ärger über Rückschläge im politischen Alltag sollte nicht vergessen werden, dass es um ein größeres Ganzes geht. Es wäre falsch mit einer Teilnahme zu warten, bis es keine strittigen Themen zur Umsetzung dieses ehrgeizigen Ziels mehr gibt, denn dann bedarf es keiner Teilnahme kritischer Prozessbegleiter mehr“, so die GRÜNEN abschließend.