BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

„Grundsätzliche Risikodebatte ist überfällig“ - GRÜNE: Maidorf-Absage nachvollziehbar

24.01.18 –

Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen Verständnis für die Absage des Maidorfs während der Maiwoche 2018. „Wir können die Gründe der Verwaltung und die dargestellten Sicherheitsbedenken nachvollziehen. Wer genehmigt, trägt die volle Verantwortung. Die Ratspolitik wurde rechtzeitig informiert und hat sich einhellig, wenn auch mit Bedauern, hinter die Entscheidung der Stadtspitze gestellt. Auch wenn damit ein stark nachgefragtes Angebot in diesem Jahr fehlen wird“, erläutern der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und das Mitglied des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung, Thomas Klein.

Die GRÜNEN hoffen, dass die Sicherheitsdefizite spätestens zur Maiwoche 2019 gelöst sind. „Für nächstes Jahr brauchen wir für diesen herausragenden Standort Klarheit. Die TÜV-Überprüfung muss daher umgehend stattfinden. Wenn es stimmt, dass der TÜV Nord nur eine einzige zuständige Person hat, zeigt das aber auch die ganzen Widersprüche der Sicherheitsauflagen“, so Hagedorn. Diese nähmen jedes Jahr zu, aber die zuständigen Stellen kommen mit dem Kontrollieren nicht hinterher.

Aus Sicht der GRÜNEN hat das Thema technische Sicherheit im öffentlichen Raum ohnehin eine Schieflage. So gäbe es zum Beispiel beim technischen Brandschutz eine Verschärfung nach der anderen. Das Sicherheitsniveau steigt und steigt, während in anderen Bereichen, wie etwa dem Straßenverkehr, viel mehr Risiken in Kauf genommen würden. „Wir brauchen dringend eine neue Grundsatzdebatte über das richtige Maß an Sicherheit, nicht nur in öffentlichen Gebäuden, sondern auch bei Massenveranstaltungen. Das setzt aber einen ehrlichen Umgang aller Beteiligten mit den tatsächlichen Risiken voraus. Auch bei den unmittelbar beteiligten Sicherheitsstellen. Und die Bereitschaft der Öffentlichkeit, Risiken miteinander zu vergleichen und Prioritäten zu setzen. Das dürfte spannend werden", so Thomas Klein.

Kategorie

Pressemitteilung | Sicherheit | Stadtmarketing

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