25.11.15 –

Die GRÜNEN-Ratsfraktion spricht sich nachdrücklich für die Beibehaltung der Regelung zum Winterdienst an Bushaltestellen aus. Diese habe der Rat nach langer Debatte mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion im Dezember 2012 beschlossen. „Bei der Entscheidung haben wir uns an der Bedeutung der Haltestellen und der Nutzungshäufigkeit orientiert. Das dient dem Busverkehr. Es gibt nun mal unterschiedlich wichtige Formen von Bushaltestellen. Leider wollte die SPD das damals schon nicht nachvollziehen“, erläutert Jens Meier, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN.

Die Pflicht zur Reinigung der Gehwege verbleibe in jedem Fall bei den Anliegern. Nur die zusätzlichen gesonderten Aufstellflächen würden bei Bedarf vom Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) von Schnee und Eis befreit. Diese gut ausgebauten Haltestellen seien naturgemäß auch die größeren und stark genutzten Haltestellen. „Auch wenn die Regelung nicht nach Schema F für alle gleich gerecht zu sein scheint, ist sie doch ein guter, pragmatischer am Bedarf und an der tatsächlichen Problemlage orientierter Kompromiss. Wir sorgen mit vertretbarem finanziellem Aufwand für Sicherheit und einen attraktiven Nahverkehr. Dass wir den ÖPNV immer mehr als attraktive Alternative zur Nutzung des eigenen PKW ausbauen wollen, darüber sind wir uns mit der SPD eigentlich einig. Deshalb wundern wir uns ein wenig über die erneute, recht scharf formulierte Kritik an dieser Regelung durch die Kollegen. Gewinnen tut man so nicht“, so Jens Meier abschließend.