03.08.17 –

Der bundesweit beachtete Dieselgipfel hilft der Stadt Osnabrück nach Ansicht der GRÜNEN nicht weiter. „Der Gipfel tagte und gebar eine Maus. Das ist eine einzige Enttäuschung. Die versprochenen Software-Updates werden die Stickoxid-Belastung in Osnabrück kaum reduzieren. Jetzt drohen weiter Fahrverbote“, kritisieren der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus. In Berlin war vereinbart worden, dass zunächst nur die Software von fünf Millionen Dieselfahrzeugen nachgebessert wird. „Das bringt laut Deutscher Umwelthilfe rund drei Prozent. Zu wenig. Die Autoindustrie kommt mit dem Verbraucherbetrug durch und der Bundesverkehrsminister lässt die Kommunen mit dem Stickoxid-Problemen im Stich“, erläutert Bajus.

Auch die weiteren Ergebnisse seien enttäuschend. „Die blaue Plakette, die eine Verkehrsregulierung für die Kommunen erst möglich mache, liegt weiter auf Eis“, bedauert Hagedorn. „Ohne Plakette werden zielgerichtete Maßnahmen schwierig. Das macht es für die Verwaltung komplizierter, einen wirksamen Luftreinhalteplan zu erstellen“, sorgt sich sagt Bajus.

Kritik üben die GRÜNEN auch an der Stellungnahme der Osnabrücker CDU. Zwar fänden es auch die GRÜNEN skandalös, wenn nicht die Automobilindustrie, sondern die ohnehin betrogenen Verbraucher zu den Leidtragenden würden. Wenn es aber aus Berlin keine Unterstützung der Kommunen beim Gesundheitsschutz ihrer Bürger gebe, dann kann man Fahrverbote nur ablehnen, wenn es andere wirksame Handlungsmöglichkeiten gebe. Hier bleibe die CDU die Antwort schuldig. Im Gegenteil: „In Berlin weigert sich die CDU die Autoindustrie in die Pflicht für effektive Nachrüstungen zu nehmen und in Osnabrück blockiert die Brickwedde-CDU die lokale Verkehrswende. So zuletzt bei der Busbeschleunigung an der Bramscher Straße oder am Neumarkt und aktuell beim Radverkehrsplan. So geht das nicht“, kritisieren die GRÜNEN abschließend.