BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

04.05.11 –

Die Osnabrücker GRÜNEN kritisieren die Ratsarbeit der UWG als unzuverlässig und orientierungslos. „Wenn die UWG jetzt auf das von GRÜNEN und SPD initiierte und von CDU und FDP verworfene, zehn Jahre alte Bürgergutachten zum Neumarkt zurückgreift und die Sperrung für den motorisierten Individualverkehr fordert, so ist das zwar vordergründig sympathisch – es passt nur überhaupt nicht zur sonstigen Politik der UWG", so der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der verkehrspolitische Sprecher Jens Meier.

Wer den Neumarkt für Privat-PKW sperren wolle, der müsse auch insgesamt für eine Reduzierung des Autoverkehrs in der Stadt sorgen. Dies erreiche man nur durch eine Vorrangstellung für den ÖPNV sowie den Rad- und Fußverkehr. Hier habe die UWG jedoch in jüngster Zeit mehrfach mit ihrem Abstimmungsverhalten im Rat eine Verbesserung für den ÖPNV und den Radverkehr verhindert. „Bei der Verabschiedung des Haushalts im Februar hat die UWG gemeinsam mit CDU und FDP gegen den GRÜNEN-Vorschlag für eine vorrangige Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV und zur Förderung des Radverkehrs durch den Ausbau des Radwegenetzes gestimmt", so Jens Meier. In der April-Sitzung habe sie wiederum mit schwarz-gelb gegen eine Vorrangschaltung für den ÖPNV an Ampelanlagen gestimmt. „Die Politik der UWG ist substanzlos und orientiert sich offensichtlich weniger an der Sache, sondern vielmehr an öffentlichen Effekten. Ihre Neumarkt-Forderung ist daher angesichts ihrer praktischen Politik völlig unglaubwürdig", so Michael Hagedorn.