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Ausgewählte Kategorie: Standpunkte
Im Spiegel erschien vor einigen Wochen ein Artikel, der begann mit den Worten: „Der Hass auf Politiker nimmt dramatische Formen an. Morddrohungen sind nicht selten, es entsteht eine Verrohung, die demokratiegefährdend ist. (..) Man muss kein Schwarzmaler sein, um sich in diesen…
Wir debattieren heute keinen Nachtragshaushalt, weil die Zahlen schlechter sind, als erwartet, nein wir debattieren, weil wir ein Konsolidierungspaket schnüren wollen, um die Bedarfszuweisung des Landes erhalten zu können und wir führen eine Debatte über eine moderate…
Das vergangene Jahr 2015 war geprägt durch unser Bemühen, die Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit Osnabrücks zu erhalten und auszubauen. Dies unter gerade auch in finanzieller Hinsicht schwieriger werdenden Bedingungen für die Kommune. Große Herausforderungen wie die Sicherung…
Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Michael Hagedorn, erklärt zur Verabschiedung der „Strategischen Stadtziele für Osnabrück 2020“ im Rat: Kinder, Klima, Kultur – das waren die Leitziele, mit denen wir GRÜNEN 2011, andere etwas später, erfolgreich den Wahlkampf…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Standpunkte | Verwaltung
Aus Anlass der Verabschiedung der "Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück 2020" durch den Rat am Di., 10.03.2015, erklärt Anke Jacobsen, Vorsitzende Sozial- und Gesundheitsausschuss: Eine Präambel erfasst in der Regel die tragenden Gedanken der Autoren. Unsere heute zur…
Handgiftenrede vom 05.01.2015 des Fraktionsvorsitzenden Michael Hagedorn
Wie schwierig kommunales Haushalten ist, kann man in diesem Jahr wieder beobachten. Während wir in den Jahren 2011 und 2012 etwa 20 Millionen Euro Schulden abbauen konnten, stehen wir derzeit erneut vor großen Problemen. Bester Beweis: die erst Ende November ins Haus…
Die GRÜNEN sehen in dem Ergebnis zur Bürgerbefragung einen klaren Auftrag. Insbesondere in den dicht besiedelten, innenstadtnahen Wahlbezirken sei die Westumgehung abgelehnt worden. Nur in den Stadtrandlagen und Vororten, die durch die Straße praktisch keine Auswirkungen zu…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Standpunkte | Westumgehung
Das Ergebnis der Bürgerbefragung ist für die GRÜNEN ein Grund zur Freude: „Die Osnabrücker haben sich gegen diese unsinnige Straße ausgesprochen. Seit Jahren haben wir gegen dieses Projekt gekämpft, jetzt ist es endgültig begraben. Wir danken allen engagierten Bürgerinnen und…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Standpunkte | Westumgehung
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am 25. Mai findet in Osnabrück eine Bürgerbefragung zum Bau der Westumgehung statt. Sie sollen entscheiden, ob für viele Millionen eine neue Straße mitten durch ein Naherholungsgebiet gebaut werden soll. Die Straße soll die Anwohner einiger…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]