Grüne/SPD: „OB und CDU vergeben große Chance für die Stadt“

18.11.21 –

Grüne/SPD: „OB und CDU vergeben große Chance für die Stadt“

Enttäuscht reagieren die Spitzen von Grünen und SPD im Osnabrücker Stadtrat auf die Nachricht, dass das Vorkaufsrecht an der Klosterstraße 27 nicht zugunsten der Stadt ausgeübt wird. „Selbstverständlich respektieren wir die Entscheidung des benachbarten Inhabers des Vorkaufsrechts und seine Begründung, nicht in eine kommunalpolitische Auseinandersetzung hineingezogen zu werden“, erklären Volker Bajus (Grüne) und Susanne Hambürger dos Reis (SPD). Für die städtischen Interessen sei das bedauerlich. Seitens der Oberbürgermeisterin und der CDU sei hier offensichtlich Druck ausgeübt worden. „Sie zeigen sich damit als schlechte Verlierer. Es gab ein eindeutiges Votum im Rat, das über die Gruppe Grüne/SPD/Volt hinausging. Das haben die CDU und die Oberbürgermeisterin nicht respektiert. Damit wurde eine große Chance für die Stadt vertan”, so die Sprecher:innen der Mehrheitsgruppe.

Natürlich sei man sich bewusst gewesen, dass das benachbarte Unternehmen jederzeit von seinem Vorkaufsrecht zurücktreten könnte. Es sei dennoch richtig gewesen, die Initiative zu ergreifen. „Hier kann ein moderner und urbaner Handwerker- und Kulturhof entwickelt werden. Dafür wäre der Ankauf absolut sinnvoll gewesen. Grundstück und Lage sind einfach zu wichtig, um sie der Immobilienspekulation zu überlassen. Leider haben wir keinen Erfolg gehabt. Wir müssen uns von niemandem vorwerfen lassen, nicht alles versucht zu haben”, stellt Bajus klar. Jetzt sei die Oberbürgermeisterin in der Pflicht, mit dem privaten Investor über eine zukunftsfähige Entwicklung des Areals zu verhandeln, die für die Stadtentwicklung Osnabrücks einen Mehrwert bringe und nicht nur Rendite für den Investor.

Bei strategischen Zukunftsprojekten müsse die Stadt selber aktiv Grund und Boden erwerben, um sie zu entwickeln. „Das war beim Ringlokschuppen richtig, das wäre am Neumarkt sinnvoll gewesen und eben auch hier. Und dass das Grundstück den Kaufpreis wert gewesen wäre, zeigt ja auch das Drängen des privaten Käufers, der offensichtlich sogar noch mehr Geld gezahlt hätte”, macht Hambürger dos Reis deutlich.

Enttäuscht zeigen sich Grüne und SPD daher von der Oberbürgermeisterin. Natürlich könne man in der Sache unterschiedlicher Meinung sein. Man müsse aber auch demokratische Mehrheiten respektieren. Vor allem, wenn man in den Beratungen die Meinung teile, dass das Grundstück für die Stadt bedeutsam sei und großes Potenzial habe. „Wenn die Oberbürgermeisterin und die CDU den Ratsbeschluss aktiv unterlaufen, weckt das erhebliche Zweifel an den bisherigen Beteuerungen für eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Rat. Man muss sich schon entscheiden, wie wichtig einem eine aktive, zukunftsorientierte urbane Stadtentwicklung ist” so Bajus und Hambürger dos Reis abschließend.