28.09.17 –

Das seitens der Stadt vorgestellte Rechtsgutachten zur Theaterfinanzierung bestätigt nach Ansicht der GRÜNEN die Haltung des Rates. „Die Zuschüsse im Land sind ungleich verteilt. Das führt für Osnabrück und den anderen Städten mit kommunalen Theatern zu erheblichen Nachteilen. Dass diese seit Jahrzehnten bestehen, ist allerdings nicht neu. Das ist gängige Praxis noch jeder Landesregierung von Albrecht über Schröder und Wulff bis heute zu Ministerpräsident Weil gewesen. Was jetzt fehlt sind konkrete politische Lösungen", erklären der GRÜNEN-Landtagsabgeordnete Volker Bajus und Sebastian Bracke, Vorsitzender des Kulturausschusses.

Aus Sicht der GRÜNEN sei es allerdings eine Verkürzung der Debatte, wenn nur die Theater betrachtet würden. „Die gleiche Frage stellt sich doch auch bei den Museen und den Bibliotheken. Auch hier profitieren Hannover, Braunschweig und Oldenburg von ihrem Status als einstmals eigenständige Länder. Wir empfehlen daher dringend den Blick zu weiten, und insgesamt die Rolle des Landes, aber auch der Landkreise bei der Unterstützung der Kulturfinanzierung der Städte in den Fokus zu nehmen“, so Bajus, der auch kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag ist.

Daher fordern die GRÜNEN in ihrem Landtagswahlprogramm auf Initiative aus Osnabrück die Kulturförderung der städtischen Zentren ohne Landeseinrichtungen insgesamt besser zu unterstützen. Eine solche Regelung gibt es auch in Thüringen, konkret geht es um einen entsprechenden Zuschlag im kommunalen Finanzausgleich. „Das Kulturangebot der Städte strahlt in die jeweilige Region aus. Dabei geht es nicht nur um Theater und Museen, sondern auch um soziokulturelle Zentren wie in Osnabrück zum Beispiel die Lagerhalle. Bislang ist es so, die Stadt zahlt und das Umland profitiert mit. Das sollte über den vom Land getragenen Finanzausgleich gerechter geregelt werden“, argumentiert Bracke.

In diesem Zusammenhang erinnern die GRÜNEN daran, dass sich der Landkreis Osnabrück mit weniger als fünf Prozent an den Gesamtkosten des Theaters beteiligt. Rund ein Drittel der Zuschauer kämen aber aus dem Landkreis. Andere Kultureinrichtungen der Stadt erhalten gar nichts vom Landkreis.

„Immerhin hat das Land auf Druck der rot-grünen Abgeordneten in den letzten fünf Jahren erheblich mehr Geld für die kommunalen Theater zur Verfügung gestellt. Gerecht ist die Finanzierung damit aber noch lange nicht. Unser Vorschlag ist ein gerechtes Modell, von dem alle städtischen Zentren profitieren werden. Darüber hinaus werden wir die Kulturförderung des Landes insgesamt weiter anheben“, so Bajus.

Das Modell habe den Vorteil, dass es mehr politische Unterstützung im Landtag finden könnte. „Wenn es nur um das Theater geht, stehen die sechs kommunalen Theaterstädte allein da. Unser Vorschlag ist für alle städtischen Zentren attraktiv", so die GRÜNEN.