16.11.11 –

 SPD und GRÜNE begrüßen die Initiative der Stadtwerke, das Angebot im öffentlichen Nahverkehr zu verbreitern. „Wenn wir, wie im Masterplan Mobilität vom Rat beschlossen, die ÖPNV-Zahlen steigern wollen, dann muss sich das Angebot qualitativ und quantitativ verbessern. Mit ihren neuen Vorschlägen wie Stadtteilbussen, Carsharing, Elektro-Mobilität und neuem O-Bussystem sind die Stadtwerke auf einem guten Weg, über den weiter zu diskutieren ist", erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende, Frank Henning, und der Vorsitzende der GRÜNEN-Fraktion, Michael Hagedorn.

Insbesondere der Vorschlag ein neues, modernes Oberleitungsbus-System einzuführen, sei ein interessanter Debattenbeitrag und stoße allgemein auf Interesse. „Die lauten Dieselbusse mit aufwändiger Filtertechnik sind auch verkehrs- und umweltpolitisch ökostrom-gespeisten Elektrofahrzeugen unterlegen. Deswegen sind wir dafür, bei den weiteren Planungen diese Option genau zu prüfen", so Hagedorn. Und Henning ergänzt. „Die Menschen wollen mehr Fahrkomfort. Den bringen Elektrofahrzeuge. Ob als Gummibahn oder als Straßenbahn sehen wir nicht zwingend als Gegensatz. Die ‚Gummibahn' könnte der Zwischenschritt sein, bis die Finanzierbarkeit einer mit hohen Investitionen verbundenen modernen Schienenbahn geklärt ist".

Rotgrün setzt deswegen auf ein zweigleisiges Vorgehen. Die grundsätzliche Option auf ein schienengebundenes Nahverkehrssystem müsse aufrecht erhalten werden. Dafür brauche es eine Machbarkeitsstudie, die die verkehrstechnischen und finanziellen Fragen klärt. Diese diene zum einen der Trassensicherung und zum zweiten wisse man nie, wie ja auch das Beispiel Haseuferweg zeige, wann kurzfristig zusätzliche öffentliche Fördergelder zur Verfügung stehen.

Frank Henning: „Bevor wir also konkret die Weichen für ein neues Nahverkehrssystem stellen, werden wir entsprechende Prüfaufträge auf den Weg bringen. Einer wird sich mit der offenkundig kostspieligeren, vom Fahrkomfort allerdings unverändert attraktiveren Straßen- bzw. der Stadtbahn befassen. Hierbei wollen wir die Gewinnung neuer Fahrgäste, vor allem aber auch Finanzierungsmöglichkeiten für Fahrzeuge und Schienennetze ausloten. Zugleich wird der O-Bus-Vorschlag auf seine Praxistauglichkeit geprüft".

Für Michael Hagedorn stellt sich die Frage eines neuen Systems am Ende ganz nüchtern: „Was ist finanzierbar und gewährleistet dadurch am ehesten kurze Taktzeiten, um den Umstieg vom PKW in ein öffentliches Verkehrsmittel zu vollziehen?"

Befürworter wie Skeptiker aller modernen ÖPNV-Systeme werden von den Fraktionen der rot-grünen Zählgemeinschaft eingeladen, sich im Rahmen eines ergebnisoffenen Dialogs an der anstehenden Entscheidungsfindung zu beteiligen. „Entscheidend ist, dass sich künftig – zeitlich plan- wie finanziell verantwortbar – etwas in Richtung einer nachhaltigen ÖPNV-Verbesserung bewegt. Vorrang für den ÖPNV lässt sich nämlich nur dann erfolgreich durchsetzen, wenn es innerhalb wie außerhalb des Stadtgebiets bessere Alternativen zum Individualverkehr gibt", schließen die Fraktionsvorsitzenden.