19.06.19 –

Die Osnabrücker GRÜNEN wollen, dass Osnabrück anbietet, Geflüchtete aufzunehmen, die die Hilfsorganisation Sea-Watch im Mittelmeer gerettet hat. Das Rettungsschiff der Organisation hat 43 Geflüchtete an Bord, für die akut Aufnahmeorte gesucht werden, damit das Schiff in Italien anlegen darf. „Sea-Watch gehört zu den Organisationen, die überhaupt noch Seenotrettung im Mittelmeer machen. Zurecht erhält Sea-Watch dieses Jahr den Remarque-Friedenspreis. Jetzt kann Osnabrück einmal mehr zeigen, dass es nicht nur auf dem Papier und bei schönen Empfängen Friedensstadt ist und Sea-Watch konkret unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus, und die flüchtlingspolitische Sprecherin, Anne Kura.

Die GRÜNEN erinnern daran, dass der Rat erst vor wenigen Monaten beschlossen hat, die Aktion Seebrücke und die Seenortrettung zu unterstützen und Osnabrück zum „Sicheren Hafen“ erklärt hat. „Das ist auch dringend notwendig, denn obwohl die Zahl der Flüchtlinge, die sich auf das Mittelmeer wagen, weiter sinkt, steigt der Anteil der Toten. Seit 2014 sind bereits 18.000 Menschen ertrunken. Hier können wir nicht weiterzusehen“, so Bajus. Die Stadt soll daher dem zuständigen Bundesinnenminister anbieten, von dem Sea-Watch Boot Menschen in Osnabrück aufzunehmen. „Italien verweigert die Aufnahme weiterer Menschen. Die rechtspopulistische Regierung untergräbt damit die menschrechtliche Wertebasis der EU. Eine europäische Lösung ist wichtig, wird aber derzeit blockiert. Als erstes muss umgehend den Menschen geholfen werden, die auf dem Boot festsitzen. Jetzt ist entschlossenes Handeln gefragt. Die Bundesregierung muss die Aufnahmebereitschaft der „Sicheren Häfen“ unterstützen und auch das Land muss mit einem eigenen Aufnahmeprogramm aktiv werden“, so Kura, die auch Landesvorsitzende der GRÜNEN ist.