27.07.11 –

 Wegen der energiepolitischen Wende auf Bundesebene fordern die GRÜNEN eine konsequentere Umsetzung in Osnabrück. Bislang hätten die Zukunftsthemen Klimaschutz, erneuerbare Energien und Energieeinsparung außerhalb von Expertenkreisen lokal zu wenig Aufmerksamkeit erfahren. Dies müsse sich ändern. "Wir sehen zwar gute Ansätze und tolle Pionierprojekte, drohen aber jetzt trotz des Ratsbeschlusses, bis 2050 90 Prozent Energie erneuerbar zu gewinnen, den Anschluss an die aktuelle Entwicklung zu verpassen. Wir sind zu schlecht aufgestellt. Es fehlt an Zielvorgaben, Prioritäten und Ressourcen", so der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der klimapolitische Sprecher, Volker Bajus.

Das Bundesumwelt- und auch das Bau- und Verkehrsministerium bereiteten im Rahmen der mit dem Atomausstieg beschlossenen Energiewende diverse Gesetze vor. Diese umfassen Fördermittel für Klimaschutz, energetische Sanierung und neue Verkehrsformen in Milliardenhöhe. Davon könnten auch Kommunen profitieren. „Man muss nur rechtzeitig wissen, was, wo, wie beantragt werden kann. Dabei gilt, 'Wer zuerst kommt, malt zuerst'", erklärt Michael Hagedorn.

Die GRÜNEN meinen, dass die Stadtverwaltung auf die aktuellen Entwicklungen nicht hinreichend vorbereitet ist. Zwar gäbe es im Umweltbereich und der Immobilienbewirtschaftung gut qualifiziertes Personal, das hervorragende Arbeit leiste. Dies sei aber schon jetzt überlastet. "Wir haben mit dem Solardachkataster 'Sun-Area' ein Projekt auf den Weg gebracht, dass international hoch gelobt wurde. Aber die Umsetzung entsprechender Solaranlagen könnte besser sein", sagt Bajus, und weiter: "Auch Fördermittel für energetische Sanierung können umfangreicher nach Osnabrück fließen. Jeder Euro in diesem Bereich stärkt die regionale Wirtschaft und geht nicht an die großen Energiemultis. Osnabrück nutzt sein Potenzial zu wenig".

Aus Sicht der GRÜNEN bedarf es einer Bündelung des Know-Hows. Dazu gehören Beratung, Qualifikation und Vernetzung derjenigen, die die Maßnahmen umsetzen sollen, zum Beispiel Handwerk und Endkunden. Dabei sei es von Vorteil, dass die Region mit den Stadtwerken einen wichtigen regionalen Akteur der Energiepolitik auf seiner Seite habe. Das aber allein reiche nicht. "Der Rat und der Oberbürgermeister müssen umgehend klären, wie die lokale Energiewende organisatorisch umgesetzt werden kann. Die bisherige Schlafmützigkeit des Verwaltungsvorstandes kostet uns sonst Millionen", kritisiert Bajus. Die GRÜNEN denken dabei an eine Stärkung der Verantwortung in einem neu aufgestellten Fachbereich Umwelt und Klimaschutz oder an eine Klimaschutzagentur, wie sie zum Beispiel Hannover hat.