07.02.12 –

Der Rat der Stadt Osnabrück hat sich vor knapp zwei Jahren in Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements für die Bildung eines Kulturfonds ausgesprochen. Die Verwaltung ist beauftragt worden, den damit verbundenen Prozess konstruktiv zu begleiten und eine erfolgreiche Etablierung des Kulturfonds zu unterstützen. Aus der Erhebung der Beherbergungssteuer sollten Mittel ggf. bereitgestellt werden. Wir fragen die Verwaltung:

• Was ist bisher von der Verwaltung unternommen worden, um den Kulturfonds erfolgreich zu etablieren?
• Sind bereits Mittel für den Kulturfonds bereitgestellt worden und wie wurde diese verwendet?
• Welche weiteren Schritte zur Stärkung des Kulturfonds sind geplant bzw. in Arbeit?

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:

Frage 1:

Was ist bisher von der Verwaltung unternommen worden, um den Kulturfonds erfolgreich zu etablieren?

Entsprechend dem Auftrag des Rates, die Etablierung eines Kulturfonds zu initiieren und zu unterstützen, wurde seitens des Vorstands 2 eine Beratergruppe gebildet, an der die Geschäftsführer bzw. Leitungen und Sprecher folgender Institutionen und Einrichtungen beteiligt waren:

• Städtische Bühnen
• Zoo
• Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongress GmbH
• Verein freier Kulturträger (VKO)
• Bürgerstiftung
• Stadt Osnabrück
• Vorstand 2
• Fachbereich Kultur
• Presseamt

Dies geschah vor dem Hintergrund, dass die Einrichtung eines Kulturfonds nicht allein seitens der Verwaltung erfolgen kann. Die Mitwirkung der Kulturschaffenden und der Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher Institutionen ist dafür unabdingbar.

Die Moderation der Arbeitsgruppe erfolgte durch das Moderatorenteam Reinhart Richter und Michael Klesse.

Im Rahmen der beiden Arbeitstreffen wurde folgendes erarbeitet:

• Klärung der Ziele, die mittels eines Kulturfonds erreicht werden sollen,
• Klärung der Frage, aus welchen Quellen sich der Kulturfonds speisen könnte,
• Klärung der Voraussetzungen, damit die definierten Ziele erreicht werden können,
• Klärung, wer vom Kulturfonds profitieren soll und zu welchen Bedingungen,
• Klärung, wer über die Mittelvergabe entscheiden soll. 

Die Beratergruppe tagte am 27.10.2010 und am 02.02.2011. Die Protokolle der Sitzungen sind als Anlage beigefügt. 

Da die Beherbergungssteuer in allen Gesprächen eine wesentliche Rolle spielte, jedoch vor dem Hintergrund der nicht endgültig geklärten Rechtsfrage nicht über Einnahmen aus dieser Steuer verfügt werden konnte, sollte vor der tatsächlichen Einrichtung des Kulturfonds die Klärung der Rechtsfrage abgewartet werden. 

Frage 2:

Sind bereits Mittel für den Kulturfonds bereitgestellt worden und wie wurden diese verwendet?

Da der Kulturfonds de facto noch nicht eingerichtet ist, stehen auch noch keine Mittel zur Verfügung.

Frage 3:

Welche weiteren Schritte zur Stärkung des Kulturfonds sind geplant bzw. in Arbeit? 

Vorstand 2 hat die Veranstaltung „Barcamp Kultur" am 04.02.2012 genutzt, um über den Kulturfonds zu berichten. Die Anregungen, die dort gegeben wurden, richteten sich auf erweiterte Möglichkeiten, einen Fonds zu verstehen. Hier standen insbesondere Fragen der Vernetzung und Beratung im Mittelpunkt. Die Einwerbung von Mitteln über die Beherbergungssteuer hinaus wurde eher kritisch gesehen. Insbesondere wurde die Sinnhaftigkeit einer quasi Umwege-Finanzierung in Frage gestellt. 

Als weitere Schritte ist geplant, 

• die unterschiedlichen Möglichkeiten und Ausrichtungen des Kulturfonds darzustellen; dazu gehört auch die Diskussion mit den Kulturschaffenden,
• die Möglichkeiten verwaltungsintern zu bewerten,
• dem Rat einen abschließenden Verfahrensvorschlag vorzulegen.