Automatisierte Vorabinformation zum Ablauf von Ausweisdokumenten
29.04.25 –
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt, Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wie die Bürgerinnen und Bürger drei Monate vor dem Ablauf eines Ausweisdokuments schriftlich digital darüber zu informierten werden können. Die weitere Beratung findet im Fachausschuss statt.
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
Abweichender Beschluss:
Der folgende Antrag wird gemeinsam mit dem Ursprungsantrag (VO/2025/4238) und dem Änderungsantrag (VO/2025/4238-02) zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung verwiesen:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt, Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wie die Bürgerinnen und Bürger drei Monate vor dem Ablauf eines Ausweisdokuments schriftlich digital darüber zu informierten werden können. Die weitere Beratung findet im Fachausschuss statt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Enthaltung von Einzelratsmitglied Garder angenommen.
Kategorie
Aktuelles
Newsletter abonnieren:
GRÜNE Ratspost
GRUENE.DE News
<![CDATA[Neues]]>
-
Zölle: Merz muss Trump Paroli bieten und EU stärken
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
-
Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
-
Kein Rotstift beim Schutz von Menschenleben
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
