05.03.13 –
geänderter Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt, den Termin zur Wahl einer neuen Oberbürgermeisterin/eines neuen Oberbürgermeisters auf den Tag der Bundestagswahl (22.09.2013) zu legen.
Die geplante Bürgerbefragung zur Entlastungsstraße West wird zeitgleich zu den Wahlen für das Europäische Parlament (voraussichtlich am 8. Juni 2014) durchgeführt.
Beratungsergebnis:
mehrheitlich angenommen
Medien
Kategorie
Die Regierungskoalition zerstreitet sich beim Thema Rente – der großen Gerechtigkeitsfrage unserer Gesellschaft. Für uns ist klar, dass das [...]
Die Europäische Volkspartei-Fraktion (EVP) hat ihren Kompass verloren. Unter dem Vorsitzenden Manfred Weber (CSU) haben sie im EU-Parlament mit [...]
Ein Beitrag von Dr. Franziska Brantner, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Alexandra Geese, MdEP und stellv. Sprecherin der [...]