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Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik
Unsere Demokratie bleibt wehrhaft - gegen Hass, Hetze und Gewalt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe FDP/UWG, der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel und Oberbürgermeisterin Katharina Pötter in der Ratssitzung am 11.06.2024
Resolution „Nie wieder ist jetzt – Gemeinsam für Demokratie, Solidarität und Vielfalt!“ / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe FDP/UWG, der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel, der BOB-Fraktion und Oberbürgermeisterin Katharina Pötter in der Ratssitzung am…
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Kultur, Frieden
Umdenken in neuen Zeiten - Gemeinsam mit der Verwaltung die Krise bewältigen - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 08.11.2022
Die Verwaltung wird beauftragt, das vom Rat 2019 beschlossene integrierte Stadtentwicklungskonzept zu erarbeiten und vorzulegen, das die Anforderungen zum Schutz der wichtigen Funktionen der Grünflächen, insbesondere der grünen Finger und die Wohnbau- und…
Antrag | Klimaschutz | Kommunalpolitik | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Themen | Wohnen
Der Rat der Stadt Osnabrück appelliert an die demokratischen Parteien in der Stadt Osnabrück, eine freiwillige Vereinbarung zur Begrenzung des „Wilden Plakatierens“ anlässlich der in diesem Jahr bevorstehenden Wahlen zu fassen.
Der Rat der Stadt Osnabrück fordert die Mitglieder des niedersächsischen Landtags dazu auf, die aktuelle Regelung bzgl. der Besetzung von Ausschüssen in den Räten der Kommunen beizubehalten und ihre Pläne zur Umstellung des Sitzverteilungsverfahren von Hare-Niemeyer auf d'Hondt…
Der Rat der Stadt Osnabrück schließt sich den Forderungen der kommunalen Spitzenverbände an den Bund und die Länder an, einen Rettungsschirm für die Kommunen aufzulegen.
Antrag Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, BOB, UWG-Piraten (TOP 4.10)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Migration, Integration
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE, BOB zu TOP 4.1
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Verwaltung | Wohnen
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Antrag Fraktion DIE LINKE - TOP 5.5
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Sicherheit
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]