Menü
07.02.23 –
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die vorliegenden Planungen
bis zum Abschluss der Ausführungsplanung (Leistungsphase 5) fortzuführen.
Die Verwaltung wird beauftragt, vorbereitende Maßnahmen - insbesondere die Beschaffung von erforderlichen Mobilklassen und die Herrichtung der Standorte - durchzuführen.
Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, darzustellen,
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Volker Bajus
Gruppe Grüne/Volt
gez. Susanne Hambürger dos Reis
SPD-Fraktion
gez. Marius Keite
CDU-Fraktion
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
Kategorie
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]