Informationen über das Pyrolysewerk der SWO in die Fachausschüsse und in den Rat (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
08.02.22 –
Beschluss:Der Rat beschließt, dass die Aufsichtsratsmitglieder der Osnabrücker Stadtwerke AG Informationen zum geplanten Pyrolysewerk in den jeweiligen Fachausschüssen (Finanzausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, Masterplanbeirat 100 % Klimaschutz) und in den Rat geben und dort diskutiert werden.
Die Stadtwerke werden aufgefordert, im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zum geplanten Pieswerk vorzutragen, da hier auch die erforderliche Stellungnahme der Stadt im Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) erfolgt. Die städtische Stellungnahme ist dem Ausschuss rechtzeitig vorzulegen.
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Volker Bajus
Gruppe Grüne/Volt
gez. Susanne Hambürger dos Reis
SPD-Fraktion
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen.
Kategorie
Aktuelles
Newsletter abonnieren:
GRÜNE Ratspost
GRUENE.DE News
Neues
-
Bündnisgrüne Spitzen fürs Superwahljahr 2026
2026 finden in fünf Bundesländern Landtagswahlen statt. Hier stellen wir die Spitzenkandidat*innen für Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, [...]
-
Reiches „Netzpaket“ – der Energiewende-Killer
Das geplante „Netzpaket“ aus dem Wirtschaftsministerium ist ein Frontalangriff auf die Energiewende. Wenn Wirtschaftsministerin Katherina [...]
-
Aus Wut wird Widerstand: Komm´ zur Demo zum Internationalen Frauentag
Am 8. März ist der Internationale Frauentag. Komm’ mit uns auf die Straße und sei laut! Denn es ist das Jahr 2026, es herrscht noch immer keine [...]
