17.05.11 –
Abweichender Beschluss:
„Die Verwaltung möge im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung geeignete Maßnahmen vorstellen, wie der zugrunde liegende Problematik begegnet werden kann. Erfahrungen mit den entsprechenden Regelungen und Verfahren mit anderen Städten sind hierbei ebenso zu berücksichtigen wie die Empfehlungen des deutschen Tierschutzbundes e. V.“
Beratungsergebnis:
Die Abstimmung erfolgt offen. Der Beschluss wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Mitglieder der FDP-Fraktion ohne Enthaltungen angenommen.
Herr Ratsvorsitzender Thöle stellt fest, dass die Abstimmung über den Ursprungsantrag der FDP-Fraktion somit obsolet sei.
Medien
Kategorie
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]