Antrag Fraktionen von FDP, CDU, UWG-Piraten, Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7.6)

05.09.17 –

Beschluss:

1. Die Verwaltung wird aufgefordert, ein externes Büro mit einer Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die untersucht, ob und wie die Frequentierung des Neumarkts durch den Busverkehr vermieden bzw. weitgehend reduziert werden kann. Ziel ist es, die Erreichbarkeit der Innenstadt mindestens auf dem heutigen Niveau zu erhalten sowie die Verbindung zwischen den Stadtteilen zu optimieren, um so den ÖPNV insgesamt zu stärken und die Nutzerzahlen zu erhöhen.

2. Verkehrliche Alternativen wie eine Wallringlinie, die Busliniengestaltung in Taschenführung zur Vermeidung von Busdurchfahrten, die Eignung des HBF als zusätzlicher Knotenpunkt und alternative Führungen für die Johannisstraßen-Linien sollen im Rahmen der Studie mit geprüft werden. Der Nahverkehrsplans ist zu berücksichtigen.

3. Bei allen Punkten sind die vielfältigen Verkehrsbeziehungen der Stadt Osnabrück mit dem Umland zu berücksichtigen.

4. Die verkehrlichen sowie die Auswirkungen für die Nutzer sind darzustellen.

5. Die finanziellen Auswirkungen der jeweiligen Varianten sollen zumindest grob beziffert werden. Das ausgearbeitete Aufgabenprofil für die Teiluntersuchungen wird dem Fachausschuss vorgelegt. Die Beratung der Ergebnisse soll dann in einem extern moderierten Verfahren unter Beteiligung von Politik, PlaNOS und Umwelt- und Verkehrsverbänden erfolgen.

Beratungsergebnis:

Der Beschluss wird gegen die zwei Stimmen der BOB-Fraktion mehrheitlich angenommen.