08.05.13 –
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt,
Die Verwaltung hat vor einer möglichen Umsetzung dieses Auftrags zu prüfen, ob die entsprechenden Systemvoraussetzungen bereits derzeit gegeben sind oder womöglich zusätzliche Kosten anfallen. Die Ergebnisse dieser Prüfung sind dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung mitsamt einem Verfahrensvorschlag zeitnahe vorzulegen.
Beratungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Medien
Kategorie
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Von Franziska Brantner und Sven Giegold
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]