Menü
Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Wegfall der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 09.04.2024
Infrastrukturabgabe - Konkretisierung des Haushaltsbeschlusses / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Betriebsausschuss Immobilien- und Gebäudemanagement und im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 09.04.2024
Haushalt und Investitionsprogramm durch Aufnahme einer Perspektivplanung realistischer gestalten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 07.11.2023
Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung -Antrag der Gruppe FDP/UWG- / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 07.02.2023
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Wohnen
Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Osnabrück (Bewohnerparkausweisgebührensatzung - BewosGS) / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel in der Ratssitzung am 06.12.2022
Bauland-Aktivierung und Eindämmung der Boden-Spekulation - Prüfung der Möglichkeiten einer Grundsteuer C / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 05.07.2022
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 31.05.2022
Die Verwaltung wird um einen (gerne mündlichen) Sachstandsbericht zur Umsetzung des Starkregenkonzepts gebeten. Zudem bitten wir die Verwaltung um Stellungnahme, wie sie die Initiative des nds. Städtetags bewertet, die Starkregenvorsorge "gebührenfähig" zu machen.
Da die Verantwortung für Finanzanlagen der Stadt Osnabrück nach der Finanzrichtlinie 2.0 beim Finanzvorstand liegt, fordern wir diesen auf, für die Sondersitzung des Finanzausschusses am Donnerstag gemäß der Finanzrichtlinie einen Sonderbericht über sämtliche Finanzanlagen der…
Wir bitten unter Bezugnahme auf den NOZ-Artikel vom 04.02.2021 um einen Sachstandsbericht zu den Vorbereitungen zur Akquise von Fördermitteln zur Realisierung der Haseumflut am Herrenteichswall.
Antrag | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]