A33 Nord schafft mehr Probleme als sie löst - GRÜNE erstaunt über Demokratieverständnis von Althusmann

09.10.18 –

Mit Verwunderung reagieren die Osnabrücker GRÜNEN auf die Aussagen von Verkehrsminister Bernd Althusmann bei seinem Besuch im Osnabrücker Rathaus. „Da redet der Minister in Sachen A33-Nord von breiter Zustimmung und Dialogbereitschaft. Beim Treffen im Rathaus aber waren kritischen Stimmen offensichtlich unerwünscht. Diese einseitige Gesprächsbereitschaft ist nicht nur aus demokratischer Sicht kritisch zu sehen, sondern provoziert zusätzlich Widerstände“, erklärt der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Volker Bajus.

Die GRÜNEN verweisen darauf, dass es in der Region viele wichtige Verkehrsprojekte gibt, die nach vorne gebracht werden müssten. Dazu gehöre der Ausbau der IC-Verbindung Amsterdam-Berlin, zusätzliche Strecken und Bahnhalte für die OS-Bahn, der Ausbau der Schleusen am Osnabrücker Stichkanal und auch eine Finanzierungsperspektive für eine mögliche Stadtbahn. „All diese Projekte haben mehr Unterstützung im Rat und in der Bevölkerung als ausgerechnet die A33-Nord. Die zerschneidet ein Naherholungsgebiet, zerstört wichtige Naturschutzflächen und ist mit 150 Millionen Euro unverhältnismäßig teuer“, erläutert Bajus. „Warum reden wir nicht endlich über ein regionales Gesamt-Verkehrskonzept. Stattdessen wollen die Betonpolitiker aus CDU, SPD und FDP hier auf Biegen und Brechen die A33-Nord durchpeitschen“, so Bajus weiter.

Die GRÜNEN können auch nicht nachvollziehen, warum man sich nicht gemeinsam auf den im Bundesverkehrswegeplan ausgewiesenen sechsspurigen A30-Ausbau konzentriert. Der sei weit vor der A33-Nord platziert und verkehrstechnisch zumindest sinnvoll. „Darauf könnten selbst wir GRÜNE uns als Alternative und Kompromiss einlassen, wenn dann die A33-Nord nicht kommen müsste. Es ist doch zudem unwahrscheinlich, dass der Bund beide Projekte realisiert. Warum sich also nicht für das einsetzen, was wirklich den Rückhalt der ganzen Region hat, statt die Bevölkerung mit der A33-Nord zu spalten“, kritisiert Bajus.

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Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr

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