Brandschutz in kommunalen Einrichtungen

Brandschutz in kommunalen Einrichtungen / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung am 05.06.2024

24.05.24 –

Sachverhalt:

Anfang Mai wurde durch die Berichterstattung der Neuen Osnabrücker Zeitung bekannt, dass unter anderem der Mädchentreff, der ein wichtiger Bestandteil der Quartiersarbeit Rosenplatz ist, aufgrund von Brandschutzmängeln nicht mehr in der Teutoburger Schule stattfinden kann. Aus den gleichen Gründen wurde kurz zuvor auch das Jugendzentrum „Ostbunker“ geschlossen und damit die Angebote für Jugendliche im Stadtteil Schinkel erheblich beeinträchtigt. Gleichwohl hat die Sicherheit der Nutzer:innen der Einrichtungen höchste Priorität. Deshalb begrüßen wir präventive Maßnahmen des Brandschutzes und fragen die Verwaltung:

  1. Welche kommunalen Einrichtungen werden in den nächsten 12 Monaten turnusgemäß oder außerordentlich einer Brandschutzprüfung unterzogen?
  2. Inwieweit wird von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, einzelfall- und anlassbezogen von den Brandschutzvorschriften abzuweichen, sofern im Brandschutzkonzept bereits Maßnahmen festgehalten sind, die dafür sorgen, dass das Schutzziel dennoch gewährleistet wird?
  3. Eine Brandschau in den rund 650 brandschaupflichtigen Gebäuden in Osnabrück findet im Regelfall alle drei bis fünf Jahre statt. Haben sich die Vorgaben dafür in den letzten Jahren verändert und, falls ja, wie konkret?


gez. Volkmar Seliger      
Gruppe Grüne/Volt

gez. Jutta Schäfferling
SPD-Fraktion

Kategorie

Anfrage | Sicherheit

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