GRÜNE/SPD/Volt begrüßen Resolution des Rates

25.01.24 –

In zahlreichen Städten gehen in diesen Tagen zehntausende Menschen auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Für Samstagvormittag (27. Januar) ist auch in Osnabrück eine große Demonstration im Schlossgarten angekündigt. Nun haben sich die Fraktionen und Gruppen im Osnabrücker Rat auf Initiative der FDP/UWG-Gruppe darauf verständigt, gemeinsam eine Resolution unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt – Gemeinsam für Demokratie, Solidarität und Vielfalt!“ in die Ratssitzung am 30. Januar einzubringen, die auch von Oberbürgermeisterin Katharina Pötter mitgetragen wird.

„Das ist ein starkes Signal, das wir aus der Mitte des Rates heraus senden. Unsere Friedensstadt ist bunt und vielfältig. Mehr als ein Drittel der Bürger:innen in Osnabrück hat eine Migrationsgeschichte. Viele von ihnen wären von den öffentlich gewordenen Deportationsplänen von Rechtsextremen, darunter AfD-Vertretern, betroffen. Erinnerungen an die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte werden wach. Das nehmen wir nicht hin. Wir treten jeder Form von Hass, Hetze und Gewalt entschlossen entgegen. Wer Menschen mit Worten oder Taten angreift, greift uns alle an. Niemand soll in unserer Stadt in Angst leben“, erklären die Fraktionsvorsitzenden von GRÜNEN und SPD, Volker Bajus und Susanne Hambürger dos Reis.

Beide verbinden mit den Großdemonstrationen die Hoffnung, dass ein gesellschaftlicher Ruck durch das Land geht. „Die Kraft und die Haltung, die sich in diesen Tagen auch bei Menschen entfalten, die zuvor wenig oder gar nicht politisch unterwegs waren, gilt es durch das Jahr zu tragen. Hier sind wir als kommunalpolitische Vertreter:innen ebenso aufgerufen, wie die Bürger:innen, Initiativen, Vereine und Organisationen, sich unentwegt einzubringen und sich solidarisch zu zeigen. Das Gemeinwesen, seine Menschen und das Zusammenleben auch in unserer Stadt dürfen nicht in Gefahr geraten“, stellt Bajus klar.

Die Vertreter:innen der Mehrheitsgruppe verweisen zudem darauf, dass Osnabrück seit jeher von Zuwanderung geprägt sei. „Ohne die Menschen, die zu uns kommen, wäre unsere Stadt nicht das, was sie heute ist: Eine vielfältige und weltoffene Stadt, ein starker Wirtschaftsstandort. Wir leben eine ausgeprägte Kultur des Miteinanders, auf die wir zurecht stolz sein können. Dass das so ist und bleibt, dafür setzen sich alle Fraktionen und Gruppen im Rat ein. Bei allen inhaltlichen Differenzen versuchen wir, gemeinsam die beste Lösung zum Wohle aller zu finden. Das ist nicht immer einfach und schon gar keine Selbstverständlichkeit, uns aber ein wichtiges Anliegen“, macht Hambürger dos Reis abschließend deutlich.

Resolution "Nie wieder ist jetzt - Gemeinsam für Demokratie, Solidarität und Vielfalt!"