Gesundheitlicher Hitzeschutz / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Sozial- und Gesundheitsausschuss am 20.06.2023

13.06.23 –

Sachverhalt:

Angesichts des Klimawandels müssen sich Städte und Gemeinden auf häufigere und intensivere Hitzeperioden einstellen. Neben Klimaschutzmaßnahmen sind Präventionsmaßnahmen wie die Hitzevorsorge notwendig, um die Gesundheit der Bevölkerung vor Hitzeauswirkungen zu schützen.

Lebensqualität und Gesundheit der Menschen leiden zunehmend unter den Belastungen durch extreme Hitze. So schätzen Forscher:innen von Robert-Koch-Institut, Deutschem Wetterdienst und Umweltbundesamt, dass die hohen Sommertemperaturen der Jahre 2018-2020 für eine Übersterblichkeit von knapp 20.000 Fällen in Deutschland verantwortlich waren. Vor allem ältere Menschen über 65 Jahre sind gefährdet, aber auch Säuglinge und Kleinkinder, Menschen mit Behinderung, kranke Menschen, schulpflichtige Kinder, im Freien arbeitende Menschen und Obdachlose.

Nicht nur die Mortalität steigt bei Hitze, auch die Zahl der Krankenhauseinweisungen mit Dehydrierung, Hitzschlag und Herz-Kreislauferkrankungen nimmt zu. Und auch eine Zunahme von Gewalt durch Hitzestress ist zu beobachten.

Wie einige andere deutsche Städte hat der Landkreis Osnabrück in diesem Frühjahr einen Prozess zur Erstellung eines Hitzeaktionsplans gestartet. Er kommt damit der Aufforderung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nach, das bereits 2017 zur Erstellung von Hitzeaktionsplänen auf kommunaler Ebene ermutigt hatte. Damit einher gehen eine Zunahme an Wetterextremen – 2022 war der europaweit heißeste Sommer seit Beginn der Wetteraufzeichnungen – und ein wachsender öffentlicher und medialer Handlungsdruck.

Auch die Stadt Osnabrück muss sich organisatorisch und strukturell aufstellen, um vulnerable Gruppen vor den Folgen von hitze- und UV-bedingten Erkrankungen und möglichen Todesfällen durch Prävention zu schützen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Welche Maßnahmen des gesundheitlichen Hitzeschutzes hält die Stadt aktuell bereit und welche Überlegungen gibt es in Richtung der Erstellung eines Hitzeaktionsplans?
2. Gibt es bereits eine Aufstellung von betroffenen Gruppen und Einrichtungen, die im Fall akuter Hitze-Ereignisse kontaktiert werden müssen (z.B. ambulante und stationäre Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser, Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünfte) und ist in diesem Notfall vorgesehen, gekühlte Räume in den Stadtteilen oder Hitze-Notbesuchsdienste bereitzuhalten?
3. Ist eine Alarmkette etabliert, mit der die Einrichtungen, vulnerablen Gruppen und Einzelpersonen erreicht werden können (z.B. Warnhinweise von Wetterdiensten, Signale, Apps) und wie werden insbesondere Menschen erreicht, die kein soziales Netzwerk haben?

Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 20.06.2023:

Frau Jacobsen erläutert die Anfrage und berichtet von dem sehr umfangreichen Ansatz des Landkreises.

Frau Pape führt zur Beantwortung der Anfrage folgendes aus:

• Der aktuelle Schwerpunkt liegt in der Prävention und bei schnell umsetzbaren Maßnahmen. Abgewartet werde noch eine mögliche gesetzgeberische Initiative seitens des Gesundheitsministeriums. Zur Bearbeitung der Thematik wurde eine Arbeitsgruppe unter der Federführung des Fachbereichs Soziales eingerichtet. Beteiligt sind die Bereiche Kommunikation (010-6), Umwelt und Klimaschutz (68), der Senioren- und Pflegestützpunkt (50-S), die Fachstelle Senioren (12-3) und der Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51).
• Die Stadtverwaltung hat zunächst verschiedenste Informationen und Hinweise auf der Homepage der Stadt Osnabrück gebündelt, um den Bürgerinnen und Bürgern einen einfachen und aktuellen Zugang zu den umfangreichen Einzelthemen geben zu können. Die aktualisierte Internetseite wurde am 14.06.2023 in Betrieb genommen.
• Für die analoge Öffentlichkeitsarbeit sei eine Postkarte gestaltet worden. Die Postkarte werde im Programm der Osnabrücker Erlebniswochen veröffentlicht und im nächsten Schritt an Hausärzte, Apotheken, ambulante Pflegedienste, ehrenamtliche Seniorenbegleiterinnen und –begleiter sowie Kitas verteilt. Im Weiteren seien die besonders gefährdeten Personen identifiziert und Möglichkeiten zur Aufklärung und Hilfe abgestimmt worden. Obdachlose zählten beispielsweise dazu, da diese sich überwiegend draußen aufhalten, nur beschränkt Zugang zu Frischwasser haben und insgesamt schwer zu erreichen seien. Die Menschen würden direkt angesprochen. Konkreter Hitzeschutz für Obdachlose als vulnerable Gruppe werde im nächsten Schritt überlegt.