GRÜNE zur Fortführung der Kooperationsgespräche zwischen Klinikum und Niels-Stensen-Kliniken

19.09.25 –

Das auf Bundesebene verabschiedete Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) wird deutliche Auswirkungen auf die Krankenhauslandschaft hinsichtlich der Zahl der Krankenhäuser sowie deren medizinisch-strukturelle Ausrichtung haben. Um eine gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung in unserer Region auf hohem Niveau sicherzustellen, bedarf es zukünftig einer engen Kooperation zwischen den bisherigen Konkurrenten Klinikum Osnabrück, Marienhospital und Franziskushospital. Aber auch der Fachkräftemangel sowie die finanzielle Verlustsituation des Klinikums wie auch des dem Niels-Stensen-Verbund angehörenden Marienhospitals machen eine Zusammenarbeit nötig. 

Der am Dienstag (16. September) beschlossene Letter of Intent (LOI) zeigt einen Weg auf, der unter fachlicher Beratung gegangen werden kann, um einer engen Zusammenarbeit Schritt für Schritt näher zu kommen. In dem LOI wird darauf hingewiesen, dass die Vereinbarung keine rechtliche Verpflichtung zum Abschluss gesellschaftsvertraglicher und sonstiger Vereinbarungen begründet.  

Um möglichen Fragestellungen in der Öffentlichkeit vorzugreifen: Arbeitsrechtliche Sonderregelungen aufgrund der kirchlichen Trägerschaft des Niels-Stensen-Verbundes werden nicht auf das Klinikum übertragen. Das medizinische Angebot der Klinik für Frauenheilkunde im Klinikum bleibt auch im Hinblick auf die Möglichkeit eines Schwangerschaftsabbruchs in der bisherigen Form erhalten. 

Alle notwendigen, beispielsweise rechtlichen Klärungen und Regelungen erfolgen je nach Stand der Kooperation gemeinsam und sind auch in den Gremien des Rates jeweils zu beschließen. Das Ziel ist eine gemeinsame Holding, in der der Niels-Stensen-Verbund mit den Häusern Marienhospital und Franziskushospital ebenso als eigenständige Gesellschaft vertreten ist wie das Klinikum. Der Stadtrat und auch wir übernehmen Verantwortung für eine exzellente Gesundheitsversorgung in der Region Osnabrück und werden den Prozess weiter konstruktiv begleiten. Der Dank gilt allen, die bis zu diesem Punkt mitgearbeitet und die Weichen gestellt haben.