Informationen über das Pyrolysewerk der SWO in die Fachausschüsse und in den Rat (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 08.02.2022

08.02.22 –

Beschluss:

Der Rat beschließt, dass die Aufsichtsratsmitglieder der Osnabrücker Stadtwerke AG Informationen zum geplanten Pyrolysewerk in den jeweiligen Fachausschüssen (Finanzausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, Masterplanbeirat 100 % Klimaschutz) und in den Rat geben und dort diskutiert werden.

Die Stadtwerke werden aufgefordert, im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zum geplanten Pieswerk vorzutragen, da hier auch die erforderliche Stellungnahme der Stadt im Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) erfolgt. Die städtische Stellungnahme ist dem Ausschuss rechtzeitig vorzulegen.

Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.

gez. Volker Bajus
Gruppe Grüne/Volt

gez. Susanne Hambürger dos Reis
SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen.